Pirat segelt unter neuer Flagge
Saarbrücken · Hoher Seegang bei den Landtags-Piraten: Michael Neyses verlässt die Fraktion und schließt sich den Grünen an. Neyses sagte, die Piraten lösten sich auf. Für seine Arbeit brauche er jedoch eine solide Basis.
Sein Markenzeichen - die orangefarbenen Hemden in der Farbe der Piraten - wird Michael Neyses einmotten. Gestern gab der Landtagsabgeordnete (Jahrgang 1968) überraschend seinen Wechsel von der Piratenfraktion zu den Landtags-Grünen bekannt. "Die Piraten in Land und Bund sind auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Das Game Over ist in Sicht. Es gibt keine Möglichkeit, die inhaltlichen Ziele noch zu erreichen", sagte Neyses. Er habe schon länger über einen Wechsel nachgedacht, aber einen konkreten Anlass für diesen Schritt gebe es nicht. Die Piratenfraktion schrumpft damit auf drei Abgeordnete. Die Grünen stellen nun auch drei Abgeordnete. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, zumal die Zusammenarbeit in der Fraktion bis zuletzt sehr gut gewesen sei. Jedoch gebe es im Saarland immer weniger aktive Piraten, die Arbeitsgruppen gebe es nicht mehr. "Ich brauche für meine politische Arbeit eine professionelle Basis, um meinen Wählerauftrag erfüllen zu können", sagte Neyses. Dies könne er bei den Grünen umsetzen. Auf dem Neujahrsempfang der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD ) am 9. Januar sei er erstmals auf den Grünen-Fraktionschef Hubert Ulrich zugegangen. Bei einer Landesvorstandssitzung der Grünen am Sonntag stellte sich Neyses dann der Partei vor. Dabei betonte er seine inhaltliche Nähe zu grünen Themen insbesondere bei Verkehrs-, Energie- und Hochschulpolitik. Spätestens heute will Neryses auch die Parteimitgliedschaft bei den Piraten kündigen und dann bei den Saar-Grünen eintreten.
Am Sonntagabend hatte er seine seine Fraktionskollegen unterichtet, gestern informierte er den Landtagspräsidenten Hans Ley (CDU ). Über seine politische Zukunft macht Neyses sich keine Illusionen, etwa ob er für die Wahl 2017 von den Saar-Grünen als Kandidat nominiert wird. "Es ist definitiv fast sicher, dass ich in der nächsten Legislaturperiode nicht im Landtag sitze. Ich kann nicht als Neuling kommen und Forderungen stellen", sagte Neyses. Grünen-Chef Ulrich betonte, die Grünen wollten ihr "gutes Verhältnis" zu den Piraten beibehalten. Durch den Wechsel erhält seine Fraktion längere Redezeiten und mehr Steuergelder.
"Es war schon eine Überraschung. Ich habe nicht damit gerechnet, dass er heute die Segel streicht", sagte Piraten-Fraktionschef Michael Hilberer . Dennoch habe er in den vergangenen Wochen bemerkt, wie sich eine "starke Frustration" bei Neyses aufgebaut habe. Auch Hilberer betonte die bisherige gute Zusammenarbeit. Die Einschätzung Neyses zum Zustand der Piratenpartei teilen die drei verbliebenen Abgeordneten allerdings nicht. In einer Mitteilung sprachen sie von einer "Karriere-Entscheidung". "Wir machen weiter und glauben an das Projekt, das wir 2012 begonnen haben", sagte Hilberer. Auch der Piraten-Landeschef Gerd Rainer Weber widersprach dem negativen Bild Neyses: "Es ist ein offenes Geheimnis, dass wir an einer Umstrukturierung und einer klareren Ausrichtung arbeiten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird", sagte er dem SR. "Gerd Rainer Weber hat die Kraft, das Reformprogramm umzusetzen", sagte Hilberer. Vor wenigen Monaten noch hatte Hilberer selbst den Reform unwillen seiner Partei angeprangert. Die Fraktion schätzt, dass sie durch den Neyses-Wechsel rund 4100 Euro im Monat verlieren wird. Betriebsbedingte Kündigungen von Mitarbeitern schließe man aber derzeit aus, hieß es.
Die Fraktionen von CDU , SPD und Linken rechnen mit keinen Verwerfungen in der Parlamentsarbeit. "Wenn ein Leichtmatrose das Piratenboot verlässt, bringt das den Landtag nicht in große Wellen", so CDU-Abgeordneter Tobias Hans .
Meinung:
Vertrauen in die Politik leidet
Von SZ-RedakteurDaniel Kirch
Michael Neyses ' Frust über den Niedergang der Piratenpartei ist verständlich, keine Frage. Aber er rechtfertigt nicht, das Ergebnis einer demokratischen Wahl im Nachhinein zu verfälschen. Ein Landtagsmandat in einer Fraktion ist kein Schönwetter-Job, den man nur so lange macht, wie über der eigenen Partei die Sonne scheint. Neyses verdankt sein Mandat den Wählern der Piratenpartei , er hätte es samt monatlicher Diät von 5307 Euro daher abgeben müssen.
Eine erstaunliche Wendigkeit beweisen derzeit auch die Grünen. Als 2007 ihre damalige Abgeordnete Barbara Spaniol zur Linken überlief, war das Geschrei groß: Spaniol müsse ihr Mandat an die Grünen zurückgeben. Jetzt, wo die Grünen von einer ähnlichen Aktion profitieren, geht das in Ordnung - es ist ja schließlich zum eigenen Vorteil.
Nach dem bis heute nicht ansatzweise nachvollziehbar begründeten Fraktionswechsel von Pia Döring von der Linken zur SPD kurz nach der Wahl 2012 entsteht nun wieder einmal das Bild von Politikern, die vor allem an sich selbst denken. Und da wundert sich noch jemand über den Vertrauensverlust in die Politik?
