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Rechenkünste bei der Sitzvergabe

Rechenkünste bei der Sitzvergabe

Dillingen. Die Besetzung der Ausschüsse kann eine knifflige Angelegenheit sein, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse, wie im Dillinger Stadtrat, deutlich verändert haben. Und sie gibt Anlass zu politischen Spekulationen, wenn in geheimer Wahl einzelne Leihstimmen anderer Fraktionen entscheiden.Allerdings stimmte die Rechnung, die die SZ aufgemacht hat (11

Dillingen. Die Besetzung der Ausschüsse kann eine knifflige Angelegenheit sein, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse, wie im Dillinger Stadtrat, deutlich verändert haben. Und sie gibt Anlass zu politischen Spekulationen, wenn in geheimer Wahl einzelne Leihstimmen anderer Fraktionen entscheiden.Allerdings stimmte die Rechnung, die die SZ aufgemacht hat (11. September, C 8), in einem Punkt nicht. Beim Verteilungsverfahren von d'Hondt (siehe Info) schlug ein Rundungsfehler, den erst die zweite Nachkommastelle sichtbar macht, den 13. und letzten Ausschuss-Sitz fälschlich der SPD statt der CDU zu. Im Gedankenmodell, dass jede Partei ihre eigenen Kandidaten wählt, hätten korrekt gerechnet die CDU 7, die SPD 4 und Die Linke 2 Sitze bekommen (siehe obere Tabelle).Genauso viele Namen nominierten diese drei Parteien jeweils - hier hat keine zurückgesteckt oder überboten. Und keine etwas verschenkt: Die drei Fraktionen erhielten mindestens so viele Stimmen, wie von ihren Mitgliedern da waren. Bei der SPD fehlte eines, dennoch erreichte sie ihre etatmäßigen vier Ausschuss-Plätze. Vorgespräche zum Stimmverhalten dürfte es gegeben habe, aber nicht mit der SPD: "Wir hatten mit keiner Fraktion irgendwelche Absprachen", hebt Fraktionsgeschäftsführer Andreas Kleber hervor. "Und wir haben nicht vor, uns in eine Richtung mit einem Kooperationsvertrag fest zu binden, sondern betrachten bei allen Sachthemen, wo die Gemeinsamkeiten am größten sind, um unsere Position durchzusetzen."Die Musterrechnung ging jedoch nicht für alle Parteien auf. Von den "Kleinen", die aus eigener Kraft keinen Vertreter durchsetzen konnten, verzichtete die FDP auf jede Kandidatur, die ÖBL überraschte und trat regelmäßig an. Mit einer Leihstimme, die vom einzelnen Stadtverordneten der Grünen stammen dürfte, kam sie in fast alle Gremien. Nur im Umweltausschuss, wo sie zu Gunsten des Grünen nicht kandidierte, lief es umgekehrt. Dass dieser ÖBL-Sitz nicht die CDU ihren siebten Sitz kostete, sondern der Linken ihren zweiten Vertreter nahm (siehe untere Tabelle), verdanken die Christdemokraten zwei Leihstimmen, die in dieser Annahme von der FDP kommen müssten. Umgekehrt hätte die CDU mit einer Leihstimme die FDP in die Ausschüsse bugsieren können, aber selbst ihren siebten Vertreter verloren. Das d'Hondt-Verfahren bevorteilt große Parteien. Die CDU hatte bei der Kommunalwahl durch 41,5 Prozent der Stimmen 17 der 39, also 43,6 Prozent der Stadtratsmandate erhalten und stellt in den Ausschüssen mit sieben der 13 Vertreter nun sogar die absolute Mehrheit (53,8 Prozent).

StichwortFür die Zuteilung der jeweils 13 Sitze eines Stadtratsausschusses ist das Verfahren nach Victor d'Hondt vorgeschrieben: Die Zahlen der Stimmen, die jede Partei erhalten hat, werden aufgelistet und dann geteilt: erst durch 1, dann durch 2, dann durch 3 und so weiter. Die 13 höchsten Werte aller Parteien erhalten einen Sitz. kni