Stadtrat Blieskastel Harte Töne zwischen Hertzler und Ortsräten

Blieskastel · Aus Webenheim kommt Kritik an der Blieskasteler Stadtverwaltung. Es geht um Sachfragen, aber auch um mangelhaften Informationsfluss.

 Bürgermeister Bernd Hertzler (rechts) verpflichtete das neue Stadtratsmitglied Manuel Gummel (CDU). Gummel war für Holger Schmitt nachgerückt. Dieser hatte wegen seiner Funktion als EVS-Geschäftsführer sein Stadtratsmandat niedergelegt. Studienrat Gummel gehörte dem Stadtrat bereits in der vergangenen Legislaturperiode an.

Bürgermeister Bernd Hertzler (rechts) verpflichtete das neue Stadtratsmitglied Manuel Gummel (CDU). Gummel war für Holger Schmitt nachgerückt. Dieser hatte wegen seiner Funktion als EVS-Geschäftsführer sein Stadtratsmandat niedergelegt. Studienrat Gummel gehörte dem Stadtrat bereits in der vergangenen Legislaturperiode an.

Foto: Erich Schwarz

Die sogenannte Einwohnerfragestunde zu Beginn der Blieskasteler Stadtratssitzungen werden seit einiger Zeit immer mehr zu einem Schlagabtausch zwischen Webenheims Ortsvorsteher Mathias Krey (SPD), einzelnen Webenheimer Ortsratsmitgliedern und dem Bürgermeister. Zwar hatte auch vor dieser Stadtratssitzung Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) zunächst auf die Regularien für die Fragestunde hingewiesen, gleichwohl lief auch diese „Fragerunde“ mal wieder zeitweise zumindest emotional aus dem Ruder. Es gibt inzwischen so etwas wie einen tiefen Graben zwischen dem Bürgermeister, beziehungsweise der Stadtverwaltung und den Webenheimern. Und dies liegt nicht nur an dem leidigen Thema Schranke (wir berichteten ausführlich).

Zwar gab es auch bei dieser Fragerunde wieder hitzige Diskussionen um die Schranke, die in Hertzlers rhetorischer Frage gipfelte, ob die Stadt denn einen „Schrankenwärter“ für die Webenheimer Schranke abstellen solle. Als am Ende dann auch noch Gerd Weinland, SPD-Ortsvorsteher von Mimbach, beklagte, dass bei Sperrung des Webenheimer Feldweges etliche Autofahrer über die ausgebauten Mimbacher Feldwege auswichen, meinte Hertzler dazu: „Des einen Freud´, des anderen Leid“.

Zuvor hatten Ortsratsmitglieder aus Webenheim mehr Respekt gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit des Webenheimer Ortsrates eingefordert. Man habe den Eindruck, dass die Entscheidungen des Webenheimer Rates nicht ernst genommen würden. Zudem lasse der Informationsfluss zu wünschen übrig. Neben der schon oben erwähnten Schranke beklagt man die Situation in der Webenheimer Turnhalle. Diese Sportstätte ist extrem sanierungsbedürftig. Die Heizung sei nicht regulierbar und das warme Wasser ist schon seit Monaten wegen Legionellenbefall abgedreht. Das Gutachten zur Sanierung/Renovierung oder Neubau der Halle sei versprochen worden, werde aber nicht geliefert. Auch die Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus sei nur „über das Öffnen von Fenstern“ regulierbar, wie Orts- und Stadtratsmitglied Udo Schmidt (Grüne) beklagt. Zudem, so Ortsratsmitglied Elke Berg (Grüne), sei Barrierefreiheit für das Dorfgemeinschaftshaus versprochen worden. Auch hier warte man auf Ergebnisse. Zudem habe man bereits mehrfach gefordert, dass der krankheitsbedingte Dauerausfall des Stadtteilarbeiters kompensiert werden solle.

Erneut großen Unmut gab es im Ortsrat, als bei den Beratungen im Ortsrat zum Thema Verkehrsschau und Verkehrszählung in der Wattweilerstraße kein Vertreter des Ordnungsamtes oder der Stadt anwesend war. Bernd Hertzler begründete dies damit, dass die fachliche Erörterung von einem Vertreter des Saarpfalz-Kreises vorgenommen werden müsse. Zudem habe (der in der Stadtratssitzung nicht anwesende) Beigeordnete Guido Freidinger (SPD) dem Webenheimer Ortsvorsteher Krey mitgeteilt, dass kein Vertreter der Verwaltung und auch kein Beigeordneter an der Sitzung teilnehmen werde. Dies wurde von Mathias Krey indes abgestritten.

Bürgermeister Bernd Hertzler ließ sich dann zur ganzen Fragerunde zu dem Kommentar hinreißen, dass die Webenheimer Ortsratsmitglieder die Einwohnerfragestunde „dreist“ missbrauchten. Nico Heib (SPD) konterte, die Informationen liefen so spärlich, dass man als Ortsratsmitglied in die Stadtratssitzungen kommen müsse, um Informationen zu erhalten. Udo Schmidt resümierte: „Die Probleme im Ort häufen sich, und wir als ehrenamtliche Ortsratsmitglieder, die viel Freizeit investieren, bekommen keine Unterstützung. Wir handeln quer durch alle Parteien Kompromisse aus, hören alle Beteiligte wie Bürger, Landwirte und sogar Spaziergänger. Aber wir werden nicht gehört, nicht respektiert. Dann können wir es auch lassen“, so das nüchterne Fazit des Webenheimer Grünen. Petra Linz (SPD), Ortsvorsteherin von Niederwürzbach, nahm indes die Verwaltung in Schutz. Manches brauche eine gewisse Zeit, aber wenn man an einer Sache „dranbliebe“, werde sie auch zur Zufriedenheit bearbeitet. So zumindest ihre Erfahrungen.

Zu Beginn der Stadtratssitzung hatte Bürgermeister Bernd Hertzler Manuel Gummel (CDU) als neues Ortsratsmitglied per Handschlag verpflichtet. Gummel rückt für Holger Schmitt in den Stadtrat nach. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU Schmitt hatte den Rat verlassen, weil er zukünftig als einer der Geschäftsführer des Entsorgungsverbandes Saar fungiert, was sich mit einem Stadtratsmandat nicht vereinbaren lasse (weiter Bericht folgt).

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