Kommunalpolitik Dicke Luft im Wemmetsweiler Ortsrat
Wemmetsweiler · In einer emotionalen Ansprache forderte Ortsvorsteher Marlo Christiaens mehr Respekt von den Mitgliedern der CDU-Fraktion für seine Arbeit und Person.
Die Sitzung des Wemmetsweiler Ortsrates begann mit einem Paukenschlag: Ortsvorsteher Marlo Christiaens machte seinem Unmut über das Verhalten der CDU-Fraktion im Ortsrat mit einer Brandrede Luft. Anlass dazu waren diverse Vorkommnisse in der Vergangenheit, die nach Christiaens Worten von Vertretern der CDU initiiert wurden und dazu dienten, den Ortsvorsteher in ein schlechtes Licht zu rücken. So unterstellten Vertreter der Fraktion auf ihrer Website Christiaens mangelndes Interesse an der Situation auf dem Gelände des Rosengartens beziehungsweise an einer Lösung zur Beseitigung des desolaten Zustands. Grund für diese Äußerung war, dass Christiaens eine Ortsratssitzung Anfang April abgesagt hatte. Die Absage wurde jedoch mit der Situation rund um die Covid-19-Pandemie begründet.
Die Ursache der Kampagne gegen ihn liegt nach Meinung Christiaens im Ergebnis der Kommunalwahl 2019, als er sich mit Stimmenmehrheit gegen den damaligen Amtsinhaber Michael Marx (CDU) durchgesetzt hat. Schon damals habe es Stimmen aus der CDU gegeben, die meinten: „Mit der Wahl dieses Ortsvorstehers ist es ein trauriger Tag für Wemmetsweiler.“ Christiaens, sichtlich erregt: „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ich oder die SPD-Fraktion, den früheren Ortsvorstehern Gerhard Bermann oder Michael Marx ein solch respektloses Verhalten gegenüber gebracht habe.“ Unterstützung erhielt Christiaens durch den Sprecher der CDU-Fraktion im Merchweiler Ortsrat, Hans-Gerd Jene, der mitteilen ließ: „Trotz verschiedener Meinungen zu gewissen Entscheidungen und auch kontroversen Diskussionen im Ortsrat Merchweiler sind derartige, lassen Sie mich es Verleumdungen nennen, bis dato noch nicht passiert. In diesem Ortsrat hat man gegenseitig immer noch den entsprechenden Respekt, wie man miteinander umzugehen hat.“ Christiaens äußerte den Wunsch nach mehr Respekt seiner Person gegenüber und ein Mehr an Miteinander zur Lösung der anstehenden Aufgaben. Zu den Spitzen gegenüber dem Ortsvorsteher passte auch, dass der Fraktionssprecher der CDU, Timo Jochum, zu Beginn der Videokonferenz vor einem Bild des Rosengartens als Hintergrund saß, den er nach der Rede Christiaens jedoch entfernte.
Nach der emotionalen Eröffnung der Ortsratssitzung erläuterte der Vertreter der Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser Wholesale, Dirk Peschel, die Kooperation mit der Gemeinde Merchweiler zum Ausbau des Glasfasernetzes. Der Vortrag klang dabei wie eine Werbeveranstaltung. Die Vereinbarung, die durch den Saarländischen Städte- und Gemeindetag vorab geprüft wurde, sieht vor, dass, wenn eine Vertragsquote von 40 Prozent mit den Einwohnern der Gemeinde erreicht wird, die Planung, Projektierung sowie der finale Ausbau des Glasfasernetzes begonnen wird. Wird das Ziel in absehbarer Zeit erreicht und dadurch das Vorhaben realisiert, wird den Nutzern eine FTTH-Versorgung mit garantierten Geschwindigkeiten von bis 1000 Mbit/s, Stabilität und nahezu unbegrenzter Leistungsfähigkeit in Aussicht gestellt. Der Ortsrat stimmte dem Projekt einstimmig zu und gab damit Bürgermeister Patrick Weydmann grünes Licht, den Vertrag mit dem Anbieter zu unterzeichnen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Ortsvorsteher Christiaens zu diversen Anfragen aus den Fraktionen über den Stand der Dinge. So favorisiert der Ortsrat bei der Bebauung einer größeren Freifläche in der Peterstraße ein bauliches Vorhaben für seniorengerechtes Wohnen. Ohne rechtliche Bindung wurde dem Beschluss des Bau-, und Umweltausschusses gefolgt, dem Immobiliencenter der Sparkasse Neunkirchen mitzuteilen, dass man sich bei entsprechender Planung vorstellen könnte, das erforderliche Baurecht herzustellen.
Nach einem gemeinsamen Treffen mit dem Vertreter des Rosengartenvereins, der Bauverwaltung, des Bürgermeisters und des Ortsvorstehers wurden die sowohl von Seiten des Rosengarten-Vereins als auch von Seiten des zuständigen Bauamtes der Gemeinde Merchweiler geplanten Baumaßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation besprochen. Es herrschte Einvernehmen, die Örtlichkeit durch eine anderweitige Nutzung der noch bestehenden Minigolfanlage mit der Erneuerung der schadhaften Treppenanlage an der Kapelle umzusetzen.
Ein leidiges Thema seit Bestehen des Gewerbegebietes „Stennweiler Straße“ ist die immer noch nicht hergestellte Zufahrt zu dem Gebiet. Diese liegt in der Verantwortung des Landesbetrieb für Straßenbau (LfS). Der LfS spricht von dringlicheren anderen Maßnahmen und personellen Umstrukturierung, die daran Schuld trügen. Amtsleiter Joachim Dörr informierte die Sitzungsteilnehmer über die geplanten Straßensanierungen in diesem Jahr, für die 250 000 Euro zur Verfügung stehen.
Unter Punkt Informationen und Anfragen teilte Christiaens mit, dass Merchweiler, aufgrund der vorhandenen Infrastruktur, eine von fünf Gemeinden im Saarland ist, die eine Schnell-Lade-Station von Energis für Elektromobile bekommt.
In der nächsten Sitzung soll das Thema „Kirmes Wemmetsweiler“ behandelt und über die weiteren Planungen sowie die Vorgehensweise in der immer noch aktuellen Pandemie beraten werden. Einstimmig beschlossen wurde, dass zur Erhaltung kommunaler Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen, die Ortsratssitzungen bis vorerst 30. September des Jahres per Videokonferenz abgehalten werden können.
