Konstituierende Sitzung: Marpinger Gemeinderat startet in neue Wahlperiode

Konstituierende Sitzung : Marpinger Rat startet in neue Amtszeit

Die SPD hat bei der Kommunalwahl die meisten Wählerstimmen erhalten. Und so stellt sie auch die drei Beigeordneten. Bei deren Wahl stieg die Spannung für einen kurzen Moment.

13 Wochen nach der Kommunalwahl ist der neue Marpinger Gemeinderat einsatzbereit. Bei der konstituierenden Sitzung verpflichtete Bürgermeister Volker Weber (SPD) 32 Mitglieder per Handschlag „zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung Ihres Amtes und zur Verschwiegenheit“. Somit war das Gremium bei seiner ersten Zusammenkunft fast vollzählig. Lediglich ein CDUler war aus beruflichen Gründen nicht anwesend – eine entscheidende Stimme, die der Fraktion später fehlen sollte.

Doch zunächst einmal wünschte sich der Verwaltungschef vom Rat eine konstruktive Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinaus. „Wir haben es in den vergangenen Jahren geschafft, vom zerstrittensten Gemeinderat im Landkreis St. Wendel zu einem gut funktionierenden Gremium zu werden.“ Welches die Bürger und die Zukunft der Dörfer und die Gesamtgemeinde im Blick habe. Weber wolle sich um größtmögliche Transparenz und Nachvollziehbarkeit dem Rat gegenüber bemühen. Aus diesem Grund bot er den Fraktionsvorsitzenden an, „dass wir uns weiterhin vor den Sitzungen treffen, um die Themen auf der Tagesordnung vorzubesprechen“. Es habe sich gezeigt, dass so viele Missverständnisse und unnötige Diskussionen vermieden werden könnten und somit wieder die Themen und Sachentscheidungen im Mittelpunkt stünden. „Es sollte im Interesse aller sein, den eingeschlagenen Pfad fortzuführen“, betonte Weber zum Abschluss seiner Rede.

Insgesamt vier Parteien sind im neuen Gemeinderat vertreten. Die SPD ist mit 16 Sitzen die stärkste Fraktion, gefolgt von der CDU mit 14. Ebenfalls ins Gremium geschafft, haben es die Grünen mit zwei Vertretern und Die Linke mit einem. Somit hat in Marpingen keine Fraktion die absolute Mehrheit. Aus diesem Grund bilden SPD und Linke – wie auch in den Jahren zuvor – wieder eine Koalition.

Die erste Amtshandlung aller war es dann, die Beigeordneten zu bestimmen. Sie unterstützen den Bürgermeister, vertreten ihn auf Terminen oder im Urlaub. Bisher haben immer drei Personen diese Aufgabe übernommen. Und so soll es auch in Zukunft bleiben. SPD-Fraktionssprecher Lars Vogel schlug René Rohner aus Urexweiler zur Wiederwahl als Ersten Beigeordneten vor. Er blieb einziger Kandidat. Bei der geheimen Wahl, für die extra eine abgeschottete Kabine im Saal aufgebaut war, gaben ihm alle 32 anwesenden Ratsmitglieder ihre Stimme. Auch im zweiten Durchgang machte nur die SPD einen Vorschlag. Alfred Neis aus Alsweiler wurde mit 31-Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum Beigeordneten gewählt.

Spannung kam jedoch bei der Bestimmung des dritten Kandidaten auf. Hier schickten die Sozialdemokraten Harald Becken aus Marpingen ins Rennen. Die Christdemokraten setzten auf Manfred Wegmann. „Wir haben bei der Wahl der ersten beiden Beigeordneten gezeigt, dass wir dem Willen der Wähler Rechnung getragen haben. Ich glaube, dass es im Verhältnis steht und auch ein Zeichen der Demokratie wäre, wenn die anderen Gemeinderats-Fraktionen jetzt auch unserem Kandidaten ihre Stimmen geben würden“, sagte ihr Sprecher Peter Keßler. Das Ergebnis der anschließenden Wahl fiel denkbar knapp aus. Doch letztlich zog die CDU den Kürzeren – was wohl auf Kosten ihres fehlenden Parteikollegen geht. Denn 15 Mitglieder schenkten Wegmann ihr vertrauen, 16 voteten für Becken, eine Stimmabgabe war ungültig. Somit stammen alle drei Beigeordneten aus den Reihen der SPD.

Nachdem der Bürgermeister seine drei Helfer vereidigt hatte, stand die Besetzung der Ausschüsse an. Drei von fünf bestehen in der Gemeinde Marpingen aus elf Mitgliedern – sechs von SPD und fünf von der CDU. Widerspricht niemand dieser Besetzung, gilt sie als beschlossen. Gibt es keine Einigung, muss auch hier geheim gewählt werden. Doch alle Ratsmitglieder waren sich einig und Haupt-, Umwelt-, Werksausschuss und Co. im Nu besetzt (siehe Info-Kasten).

Ohne Diskussionen handelte das neue Gremium im Anschluss auch die restlichen Tagesordnungspunkte ab. Hierbei ging es unter anderem um Bauanträge, das Anlegen eines neuen Rasengrabfeldes und die Errichtung einer weiteren Urnenstele auf dem Friedhof in Urexweiler. Zu guter Letzt stimmten die Ratsmitglieder den Mehrkosten für die Kanalsanierung in der Knopp- und Kolpingstraße zu (siehe Artikel unten). Und damit war ihr erster Einsatz in der neuen Wahperiode auch schon zu Ende.