Gemeinderat hat in konstituierender Sitzung politische Situation durcheinandergewirbelt

Konstituiert : Fiasko für die SPD im Schiffweiler Rat

Augenreiben bei den Sozialdemokraten: Ohne eigene Mehrheit im Rat sind ihre Kandidaten bei Personalentscheidungen durchgefallen. Die fünf anderen Parteien arbeiten bei Konstitution zusammen.

 Im Gemeinderat Schiffweiler ist in der neuen Legislaturperiode nichts mehr so wie es war. Sowohl die Parteienlandschaft als auch die Mehrheitsverhältnisse im Rat haben sich verändert. Das hat nachhaltige Auswirkungen, wie am Montag schon in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates deutlich wurde.

Nach den Kommunalwahlen und dem Einzug von Grünen und FDP sind im Rat jetzt sechs statt bisher vier Parteien vertreten, mit der Konsequenz, dass die SPD ihre bisherige Mehrheit eingebüßt hat. Nach dem Wahlergebnis vom 26. Mai bilden die Sozialdemokraten mit 16 Sitzen zwar noch immer die größte Fraktion, CDU (11), Linke (2), Grüne (2), FDP (1) und FBL (1) bringen es zusammen aber auf 17 der 33 Mandate und verfügen damit über eine knappe Mehrheit. Die Folgen ihres Mehrheitsverlustes bekam die SPD bereits in der ersten Sitzung des neu gewählten Gemeinderates zu spüren, als schnell klar wurde, dass die anderen fünf Parteien bei allen Personalentscheidungen gemeinsame Sache machen und die stärkste Fraktion somit keine Chance hatte, ihre Kandidaten durchzubringen.

Kein Beigeordneter für SPD

Das führt unter anderem dazu, dass die SPD künftig keinen der drei Beigeordneten der Gemeinde stellt. Neuer Erster Beigeordneter und somit Vertreter von SPD-Bürgermeister Markus Fuchs ist CDU-Fraktionschef Mathias Jochum, der sich entsprechend der Sitzverteilung mit 17:16 Stimmen gegen den SPD-Kandidaten Dominik Dietz durchsetzte. Der Schiffweiler Ortsvorsteher unterlag anschließend mit dem gleichen Abstimmungsergebnis auch bei der Entscheidung über den zweiten Beigeordneten gegen Linken-Fraktionschef Erwin Mohns, den die CDU als Kandidaten vorgeschlagen hatte. Nach kurzer Beratungspause verzichtete die SPD daraufhin bei der Wahl zum dritten Beigeordneten auf einen eigenen Kandidaten. Für dieses Amt hatte die CDU Peter Holzer von der Freien Bürgerliste (FBL) vorgeschlagen, der dann auch mit den 17 Stimmen der Fünfergemeinschaft gewählt wurde.

Weitere Niederlage

Damit war das Abstimmungsfiasko für die Sozialdemokraten aber noch nicht zu Ende. Eine weitere Niederlage musste die SPD bei der Wahl eines Vertreters für den Aufsichtsrat der KEW einstecken. Auch hier setzte sich CDU-Fraktionschef Jochum mit 17:15 Stimmen bei einer Enthaltung gegen den neuen SPD-Fraktionssprecher Holger Maroldt durch.

Zügig und ohne großartige Debatten verlief danach die Benennung von Vertretern für verschiedene Ausschüsse, Beiräte und Verbandsversammlungen. Einmütig hat der Gemeinderat einer Stellenausschreibung für das Sekretariat des Bürgermeisters zugestimmt, weil die bisherige Stelleninhaberin im kommenden Februar in den Ruhestand geht. Auch die Stellenausschreibung für einen Beschäftigten der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau wurde einstimmig befürwortet. Die bisherige Geschäftsordnung des Gemeinderates wird nach einmütigem Beschluss beibehalten. Alte und neue Mitglieder des Gemeinderates waren zu Beginn der konstituierenden Sitzung von Bürgermeister Markus Fuchs verpflichtet und in ihr neues Amt eingeführt worden.

Die Mitglieder des Gemeinderates Schiffweiler: SPD – Adolf Baltes, Christina Baltes, Dominik Dietz, Nadine Esseln, Priska Gassert, Ralf Gassert, Rouven Hoffmann, Sebastian Jakobs, Horst Krummenauer, Holger Maroldt, Matthias Mauermann, Helga Patschicke, Dietmar Theis, Anna-Lena Trapp, René Trapp, Detlev Zägel. CDU – Ute Beck, Jonas Franzmann, Jutta Jochum, Matthias Jochum, Manfred Leibfried, Hans-Werner Pesi, Stefan Rosar-Haben, Markus Schorr, Susanne Tornes, Markus Weber, Tobias Wiederhold. Grüne – Steven Klein, Thomas Riedschy. Linke – Erwin Mohns, Sandy Carmelina Stachel. FDP/FBL-Fraktionsgemeinschaft – Vera Maria Haböck, Peter Holzer.

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