Streit ums Parken in Straße Am Ludwigsberg

Ein Anwohner der Straße Am Ludwigsberg bekam einen Strafzettel, weil er dort auf dem Bürgersteig parkte. Er meint, die Anwohner seien so stark belastet, dass die Stadt ihnen im Gegenzug wenigstens solche Strafzettel ersparen könnte.

"Schikanöses Verhalten" attestiert der SZ-Leser-Reporter Johannes Kraft dem Saarbrücker Ordnungsamt. Warum er sich schikaniert fühlt, erläuterte Kraft in einem Brief - datiert auf den 21. Dezember - an Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, von dem er eine Kopie an die SZ schickte. Darin berichtet Kraft Folgendes: Am 25. September wurden mehrere Anwohner der Straße Am Ludwigsberg "mit einem Verwarnungsgeld wegen Bürgersteigparkens belegt", an dem "formalrechtlich nichts zu beanstanden war". Diese 20 Euro überwies Kraft fristgerecht an die Stadt - allerdings "ohne Anerkenntnis" der städtischen Rechtsauffassung. Kraft nahm den Vorfall zum Anlass, um die Stadt zu fragen, wie sie in Zukunft mit "Bürgersteigparkern an der Straße Am Ludwigsberg" umgehen will - "und zwar vor dem Hintergrund, dass den Betroffenen ungewöhnliche Belastungen zugemutet werden und dass beim Bürgersteigparken in diesem Bereich in aller Regel keine anderen Verkehrsteilnehmer (z.B. Fußgänger) behindert werden". Im Brief an die Oberbürgermeisterin listet Kraft folgende Belastungen auf. Erstens seien den Anwohnern durch die Busspur "weitgehend sämtliche Parkmöglichkeiten entzogen" worden. Zweitens sei die Luft mit Schadstoffen wie Feinstaub und Stickstoffdioxid belastet. Drittens störe der Verkehrslärm. Viertens hätten die Anwohner unter den "Großveranstaltungen" in Saarlandhalle und Ludwigsparkstadion zu leiden. Um all das auszugleichen, empfiehlt SZ-Leser-Reporter Kraft der Stadt, sie solle künftig den Bürgersteigparkern in der Straße Am Ludwigsberg keine Strafzettel mehr verpassen - wenn keine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer vorliegt".

Außerdem regt Kraft an, die Stadt solle Druck auf die Deutsche Bahn AG (DB) ausüben, damit die DB "die Treppe unterhalb der Eisenbahnunterführung in der Einfahrt zum Kreisverkehr" saniert. In seinem Brief vom 21. Dezember bittet SZ-Leser-Reporter Kraft die Oberbürgermeisterin darum, sie möge das Ordnungsamt entsprechend anweisen. Außerdem bittet Kraft, die OB möge ihm, die "Ist-Messwerte und gesetzlichen Grenzwerte für Feinstaub, Stickstoffdioxid und Lärm für die Straße Am Ludwigsberg zukommen lassen" und dafür sorgen, dass die Stadt "baldmöglichst mit der DB AG Kontakt bezüglich der Treppe" aufnimmt.

Die SZ erkundigte sich bei der Stadt nach dem Stand der Dinge. Stadt-Sprecher Robert Mertes erklärte: "Herr Kraft hat sich bereits mehrfach mit Anliegen an uns gewandt, die wir dann prüfen und beantworten. So am 21. Oktober 2013 wegen eines Protokolls und anderer Punkte. Darauf hat er am 30. Oktober von mir eine Antwort mit Informationen zu seinem Protokoll erhalten mit dem Hinweis, dass wir die Fragen zum Thema Verkehrslärm genauer klären müssen. Dazu habe ich ihm dann am 19. Dezember eine E-Mail mit ausführlichen Informationen gesendet."

Am 8. November habe sich Kraft "mit Sicherheitsbedenken" betreffend die Berliner Promenade an die Stadt gewandt. Darauf habe der Leiter des Straßenamtes am 22. November mit einer ausführlichen E-Mail reagiert. Mertes versichert: "Die neuerliche Anfrage, die Anfang Januar bei uns einging, ist noch in Bearbeitung. Sobald wir die Informationen zusammengestellt haben, werden wir sie Herrn Kraft zukommen lassen."