Heusweiler Schulden könnten schmelzen Ist Heusweiler in fünf Jahren schuldenfrei?
Heusweiler · Dank besserer Rahmenbedingungen sieht die Verwaltung einen Silberstreif am Haushaltshorizont und möchte auch investieren.
Den größten Investitionsbedarf in Heusweiler gibt es laut Verwaltung bei den Schulen. So müssten allein für die Erweiterung der Grundschulen 6,5 Millionen Euro in die Hand genommen werden (hier ein Schnappschuss vom Turnen an der Grundschule Dilsburg 2004), zudem 1,1 Millionen Euro für den Ausbau der Nachmittagsbetreuung in Holz.
Foto: Andreas EngelWenn Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) Recht behält, wird die Gemeinde Heusweiler in den kommenden Jahren einen der besten Haushalte im Regionalverband vorweisen können. „Bleiben wir auf dem eingeschlagenen Kurs, könnte es uns schon im Jahr 2023 gelingen, die verbleibenden Liquiditätskredite auf null zurückzufahren. Dies würde der Gemeinde neue finanzielle Spielräume eröffnen“, sagte Redelberger am Donnerstagabend im Gemeinderat. Dort stellte er die Eckdaten für mögliche Einnahmen und Ausgaben vor, mit denen die Ratsparteien nun in die Beratungen des Doppelhaushaltes 2019/2020 einsteigen. Um die konkreten Zahlen, ob etwa im kommenden Haushalt schon ein Überschuss zu erwarten oder doch noch neue Kredite aufgenommen werden müssen, ging es also noch nicht. Der eigentliche Haushalt soll dann voraussichtlich im ersten Quartal 2019 – und somit noch vor der Bürgermeisterwahl am 26. Mai – beschlossen werden. Damit würde der Haushalt dann auch zumindest aus der heißen Wahlkampfphase herausgehalten werden.
Grund für die positive Prognose zur Haushaltsentwicklung: Die Rahmenbedingungen präsentieren sich deutlich besser, als bei der Erstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018. Die zu erwartenden Mehreinnahmen bei den Steuern und Schlüsselzuweisungen sorgen für eine Entspannung der Haushaltslage. Hinzu kommt ab dem Jahr 2020 eine knapp 50-prozentige Absenkung der Gewerbesteuerumlage. Bei nach dem derzeitigen Stand der Dinge veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen von 3,5 Millionen Euro sind das immerhin rund 275 000 Euro, die die zukünftigen Jahresergebnisse nicht mehr belasten werden.
Außerdem hat sich die Landesregierung auf ein Konzept zur Teilentschuldung der Kommunen verständigt („Saarlandpakt“). In diesem Rahmen soll von den rund zwei Milliarden kommunalen Kassenkrediten die Hälfte vom Land übernommen werden. Für Heusweiler bedeutet das, bei einem aktuellen Kassenkreditbestand von neun Millionen Euro, rund 4,5 Millionen Euro, die nicht länger über den Gemeindehaushalt finanziert werden müssen. Deshalb will und wird die Gemeinde in den nächsten Jahren weiter investieren können. Aber auch, weil der Verkauf des ehemaligen Schwimmbad-Geländes im kommenden Jahr abgewickelt werden soll: „Ein hierbei zu erzielender Überschuss wird die Gemeinde in die Lage versetzen, ihre für das Jahr 2019 geplanten Investitionsmaßnahmen zu einem Großteil aus eigener Kraft zu finanzieren“, freute sich Redelberger.
Er nannte auch Bereiche, in denen investiert werden müsse. Den größten Investitionsbedarf gebe es bei den Schulen. Hier müssten 6,5 Millionen Euro für die Erweiterung der Grundschulen, zudem 1,1 Millionen Euro für den Ausbau der Nachmittagsbetreuung in Holz ausgegeben werden. „Es muss Etliches getan werden, um unsere Grundschulen zukunftsfähig zu gestalten“, so Redelberger.
Weil die Schülerzahlen ständig steigen, könne man nur durch Erweiterungsmaßnahmen in Heusweiler und in Eiweiler die Platzprobleme lösen. Und weil auch immer mehr Betreuungsangebote im Nachmittagsbereich nötig sind, müsse die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule Holz erweitert werden. 1,5 Millionen Euro benötige man für die Feuerwehr. So soll der Löschbezirk Lummerschied ein „Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser“ (TSF-W) bekommen und der Löschbezirk Holz ein „HLF 10/10“ („Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug“). Zudem müssten in die Entwicklung der Friedhöfe 1,8 Millionen Euro investiert werden. Im Kita-Bereich braucht die Gemeinde kurzfristig Lösungen. Ein Kita-Neubau ist im Gespräch. 1,3 Millionen Euro müssten dafür ausgegeben werden. Außerdem sollen Familien durch ein Absenken der Kindergartenbeiträge entlastet werden. 1,2 Millionen Euro müssten für den Bau- und Fuhrpark der Gemeinde ausgeben werden, insbesondere für neue Arbeitsmittel und Fahrzeuge sowie für eine Erweiterung des Bauhofs.
300 000 Euro brauche man für die Ausstattung der Grundschulen in Holz und Eiweiler mit Tablets sowie für die Modernisierung der Hard- und Software in der Gemeindeverwaltung. Ebenfalls 300 000 Euro müssten in den Um- und Ausbau der Bushaltestellen fließen, und die anstehende Umwandlung der Kompostieranlage in eine Grüngutsammelstelle des EVS würde mit 150 000 Euro zu Buche schlagen.
Ob all diese Investitionen vom Gemeinderat abgesegnet werden und ob andere hinzukommen – etwa aus den Forderungen der Ortsräte –, wird sich in den jetzt beginnenden Haushaltsberatungen entscheiden.
