Liberale machen sich für Entschuldung der Kommunen stark

Homburg. Die Minister-Dichte war hoch beim Neujahrsempfang der Homburger FDP am Montagabend in der Galerie des Saalbaus. Und den Liberalen war der Stolz auf das im vergangenen Jahr Erreichte in den verschiedenen Reden deutlich anzumerken. Bei aller Freude: Einen herben Verlust hatte die Partei zu verkraften mit dem plötzlichen Tod ihres Stadtverbands-Vorsitzenden Timo Riediger

Homburg. Die Minister-Dichte war hoch beim Neujahrsempfang der Homburger FDP am Montagabend in der Galerie des Saalbaus. Und den Liberalen war der Stolz auf das im vergangenen Jahr Erreichte in den verschiedenen Reden deutlich anzumerken. Bei aller Freude: Einen herben Verlust hatte die Partei zu verkraften mit dem plötzlichen Tod ihres Stadtverbands-Vorsitzenden Timo Riediger. Es war dessen Nachfolger Markus Heigl, der den Erfolg in Zahlen fasste: Unter anderem ein Mitgliederzuwachs um 25 Prozent, ein Zuwachs bei den Kommunalwahlen (auf 7,5 Prozent), dadurch vier statt bisher zwei Sitze im Stadtrat, ein ebenso gutes Ergebnis bei den Landtagswahlen (11,1 Prozent) und mit Christoph Hartmann und Georg Weisweiler zwei Homburger Minister - für Wirtschaft und Wissenschaft einerseits und für Gesundheit und Verbraucherschutz andererseits. Neben den Zahlen standen konkrete Forderungen für Homburg, zum Beispiel ein Parkleitsystem, die Einführung von Ortsräten für alle Stadtteile, die zudem mit einem höheren Budget ausgestattet werden sollen, und eine Neuregelung der Gemeindefinanzierung - weg von der Gewerbesteuer, hin zur Beteiligung der Kommunen an der Umsatzsteuer und der Einführung einer Kommunalsteuer. Beim Thema leere städtische Kassen setzte auch Peter Müller, FDP-Fraktionsvorsitzender und Kreischef, an. Er forderte ein Entschuldungsbeschleunigungsgesetz. Zudem sollte vorrangig nur Geld ausgegeben werden, wenn dadurch Arbeitsplätze entstehen. Dann unterbrach er seinen Vortrag für eine Geste an die CDU: Er überließ Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner das Rednerpult, der gleich auf das Gesprochene einging und die Nähe zu den Liberalen etwa beim Steuerrecht demonstrierte: Kommunen brauchten eine verlässliche Steuer anstatt der sensiblen Gewerbesteuer, unterstrich er. Dann war es an Peter Müller, in der Diskussion um die Schwarzenbach-Umgehung klarzustellen: "Die FDP wackelt nicht. Die Straße wird kommen." Allerdings sehe er eine Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken als zusätzlichen Gewinn. Auch um die Dauerbrenner Schwimmbad und Zunderbaum ging es. Die FDP sei für ein Bad, allerdings müssten Unterhaltungskosten sowie Aufwand für Zins und Tilgung des Kredits deutlich unter einer Million Euro liegen. Beim Zunderbaum, dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrdepots, sei das Land gefordert, die Fläche zu erwerben, die im Besitz des Bundes sei. Das werde mit hoher Priorität bearbeitet, das Ministerium habe das im Fokus, versprach Wirtschaftsminister Hartmann. Sein Minister-Kollege Weisweiler machte sich zudem dafür stark, im Gesundheitsbereich weitere Arbeitsplätze zu schaffen, dafür sei der Standort Homburg prädestiniert. Und der junge Landtagsabgeordnete Christian Schmitt aus dem Mandelbachtal versprach, dass beim Nichtraucherschutz, ein Lieblingskind des grünen Koalitionspartners, dennoch sehr viele liberale Elemente umgesetzt werden sollen. Meinung

Mehr Tempo am Zunderbaum

Von SZ-Redakteurin Ulrike Stumm Wer auf dem Dachboden stöbert, der findet manchmal echte Schätzchen. So tief muss Homburg gar nicht graben, um etwas aufzuspüren, von dem die Stadt richtig profitieren könnte. Denn das ehemalige Bundeswehr-Gelände am Zunderbaum ist nicht zu übersehen und nur zu gut bekannt. Dass das hier geplante Industrie- und Gewerbegebiet noch nicht weiter vorangebracht wurde, ist schlicht schade. Da ist es ein gutes Zeichen, dass auch der neue Wirtschaftsminister hier eine hohe Priorität sieht. Das löst allerdings nicht das Problem, dass viele Akteure ihre Finger im Spiel haben: Neben Homburg und Kirkel, auf deren Gebiet es liegt, auch noch Land und Bund. Jetzt heißt es, geschickt und schnell zu sein, nicht dass am Ende die alte Redensart Recht behält: Viele Köche verderben den Brei.