Ordnungsamt Verstöße spülen viel Geld in die Kasse
Schiffweiler · Das Ordnungsamt der Gemeinde Schiffweiler legt seine Jahresbilanz vor. Feuerwehrstatistik gehört auch dazu.
Wer glaubt, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Gemeinde Schiffweiler nur Knöllchen an Falschparker verteilen, der irrt gewaltig. Zwar ist die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs ein wesentlicher Bestandteil ihrer Tätigkeit, aber es gibt noch weitaus mehr für die Ordnungshüter der Gemeinde zu tun. Eine detaillierte Auflistung des Aufgabenbereichs enthielt der Jahresbericht für 2019, den Ordnungsamtsleiter Hans-Joachim Beyer in der vergangenen Woche dem Gemeinderat Schiffweiler vorgelegt hat.
Demnach wurden im vergangenen Jahr innerhalb der Gemeinde Schiffweiler 3420 Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr erfasst. 2598 und damit der weitaus größte Teil entfiel auf Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr. Das waren all jene Verkehrsteilnehmer, die mit ihren Fahrzeugen in Park- oder Halteverboten standen, ihre Auto verkehrswidrig auf Bürgersteigen parkten oder unberechtigt Behindertenparkplätze in Anspruch nahmen. Bei den 826 Ordnungswidrigkeiten, die im fließenden Verkehr erfasst wurden, handelte es sich ausschließlich um Tempoüberschreitungen, „denn Ampelkontrollen führen wir keine durch“, erklärt der Leiter des Ordnungsamtes. Im Jahresverlauf wurden für Straßenverkehrsvergehen Verwarngelder in einer Größenordnung von 64 975 Euro verhängt, von denen 53 660 Euro an die Gemeinde bezahlt wurden. Die Differenz ergibt sich daraus, dass 148 Verfahren eingestellt und 325 an andere Behörden zur Bearbeitung abgegeben wurden.
„Die Verwarngelder bleiben bei der Gemeinde“, erklärt Hans-Joachim Beyer, „und davon werden die Kosten für die interkommunale Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung bestritten“. Die betreibt Schiffweiler mit den Gemeinden Merchweiler, Eppelborn und Illingen. Neben den Verstößen im Straßenverkehr haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schiffweiler Ordnungsamtes auch Ordnungswidrigkeiten in anderen öffentlichen Bereichen ausgesprochen. Die reichen von Verstößen gegen das Meldegesetz oder das Straßenrecht, wenn beispielsweise im Winter kein Schnee geräumt wurde, gegen das Steuerrecht und die Gewerbeordnung bis zur illegalen Müllablagerung oder der unsachgemäßen Entsorgung von Grünschnitt. Da können dann im Einzelfall schon mal 400 Euro fällig werden, wie das die jetzt vorgelegte Statistik belegt.
Zu den Erhebungen des Ordnungsamtes gehört auch die Feuerwehrstatistik der Gemeinde. Die Freiwillige Feuerwehr Schiffweiler gliedert sich in die Löschbezirke Landsweiler-Reden, Heiligenwald und Schiffweiler-Nord mit den Gemeindebezirken Schiffweiler und Stennweiler. Zu den 174 Wehrangehörigen gehören 13 Frauen. 2019 musste die Wehr zu 26 Brandeinsätzen, 64 technischen Hilfeleistungen und vier sonstigen Einsätzen ausrücken. Sechsmal wurde die freiwillige Feuerwehr umsonst alarmiert. Ganz wichtig: Bei den technischen Hilfeleistungen konnten 15 Menschenleben gerettet werden, aber es gab auch zwei Tote bei einem schweren Verkehrsunfall auf der B 41 in Richtung Ottweiler.
