Ortsrat Der Dorfplatz in Steinbach wird saniert
Von Heinz Bier · Ortsrat Steinbach hat den Plan für das „Wohnzimmer des Ortes“ einstimmig befürwortet.
Mit den Stimmen aller drei Fraktionen hat der Ortsrat Steinbach am Dienstagabend einen Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Steinbacher Dorfplatzes befürwortet. Der Dorfplatz sei „so etwas wie das Wohnzimmer des Ortes“, zog SPD-Sprecher Knut Franzisky einen bildlichen Vergleich. Er sei weiterhin das Zentrum des Ortes, heißt es in dem Antrag der Sozialdemokraten, „aber schön anzusehen ist er schon lange nicht mehr“. Durch schadhafte Pflastersteine, Unebenheiten und das Wurzelwerk der Bäume sehen die Steinbacher Sozialdemokraten die Sicherheit von Fußgängern auf dem Areal massiv gefährdet.
„Mich wundert es, dass hier nicht schon längst ein Bauzaun steht“, meinte dazu SPD-Ortsrätin Astrid Scheidhauer. Deshalb soll die Sanierung des Platzes nach dem Willen der SPD in das Investitionsprogramm 2021 aufgenommen werden. Zwar wisse man um die finanzielle Situation der Stadt Ottweiler, versicherte Franzisky, „aber wir verweisen auf die Möglichkeit einer Förderung des Projektes durch das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz“, ergänzte der SPD-Sprecher.
Über Art und Umfang der Sanierung gab es im Ortsrat allerdings unterschiedliche Auffassungen. Während die SPD-Fraktion eine komplette Überarbeitung des Platzes für notwendig und angebracht4 hält, ist nach Ansicht von CDU-Sprecher Jörg Herrmann „ein kompletter Neubau nicht erforderlich“. Er streite nicht ab, sagte Herrmann in der Diskussion, dass der Dorfplatz sanierungsbedürftig ist, „allerdings sollten die Arbeiten durch den Bauhof ausgeführt werden“. Nach dem Beschluss des Ortsrates sei es nun Sache der Verwaltung, den Zustand des Platzes und Möglichkeiten der Sanierung zu prüfen, erklärte Ortsvorsteher Fabian Scheidhauer von der SPD.
Zusammen mit Christoph Hassel vom Amt für Stadtentwicklung und Umwelt informierte der Vorsitzende den Ortsrat über den Aufbau eines stadtweiten Wlan-Systems. Hierfür hat die Stadt Ottweiler aus einem Förderprogramm der Europäischen Union 15 000 Euro erhalten, die für diese Maßnahme zweckgebunden sind. Als Standort für den Internet-Zugangspunkt ist in Steinbach der Vorplatz der Mehrzweckhalle vorgesehen.
Die SPD hätte den Standort für den Hotspot aber lieber in der Ortsmitte gesehen, weil „dort eine bessere Abdeckung möglich“ sei. Nun soll die Standortfrage für den Wlan-Hotspot nochmal überprüft werden. Einstimmig hat der Ortsrat die nächsten baurechtlichen Schritte beim Bebauungsplan „Wohngebiet Am Kirschbaum“ beschlossen, die Verwaltungsmann Hassel zuvor erläutert hatte. Demnach werden in dem Bereich zwölf neue Bauplätze „zur Befriedigung der lokalen Nachfrage“ geschaffen.
Mit einigem Unverständnis hat der Ortsrat auf die Mitteilung reagiert, dass das Bauleitplanverfahren zum Solarpark Pfaffenthaler Hof seit Anfang des Jahres ruht, nachdem die Landwirtschaftskammer dem Projekt vorerst einen Riegel vorgeschoben hat. Die SPD-Fraktion forderte Bürgermeister Holger Schäfer auf, in dieser Sache beim Ministerpräsidenten Tobias Hans vorzusprechen. Der Errichtung einer Photovoltaikanlage in Wetschhausen hat der Ortsrat nur unter Vorbehalt zugestimmt.
Zu Beginn der Sitzung im Ottweiler Schlosstheater gab der Ortsrat Steinbach zudem grünes Licht für eine verwaltungsinterne Satzungsänderung zur Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen der Stadt Ottweiler. Weil die derzeitige Regelung der Bekanntmachungen durch Aushang nicht mehr zeitgemäß ist, will die Stadt Ottweiler ihre amtlichen Bekanntmachungen künftig auch auf der Internetseite der Stadt veröffentlichen. Dagegen gab es in dem Gremium keine Einwände.
Auch etwas Geld galt es zu verteilen: 200 Euro an städtischen Zuschüssen gehen je zur Hälfte an das Steinbacher Rote Kreuz und an die Arbeiterwohlfahrt (Awo).
