Gemeinderat Illingen König: Mehr für Menschen mit Handicap tun
Illingen · Illinger Integrationsbetrieb Digitalisierungsservice hat sich finanziell nicht bewährt.
Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in der Illipse ging es auch um den Eigenbetrieb Digitalisierungsservice – Integrationsbetrieb (DSI) der Gemeinde. Die Mitglieder des Gemeinderates hatten im November 2019 beschlossen, den Eigenbetrieb DSI aufzulösen und in den gemeindeeigenen Fachbereich 4 mit neuem Tätigkeitsfeld zu integrieren. In der Sitzung wurde die Endbilanz der Jahre 2017 bis 2019 dem Gremium durch den „besonderen Vorsitzenden“ Guido Jost (vom Gremium für diesen Zweck eigens ernannt) vorgestellt. Da es sich bei dem Eigenbetrieb DSI um einen dauerhaft defizitären Betrieb handelt, sind die zahlungswirksamen Verluste der Eigenbetriebsverordnung durch den Haushalt der Gemeinde auszugleichen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2021 eingestellt und belaufen sich auf fast 104 921 Euro.
In der Sitzung ging es zum einen darum, die Jahresabschlüsse zu akzeptieren und zum anderen, dem Werkleiter Entlastung zu erteilen, was beides von dem Gremium einstimmig erfolgte. Sowohl König als auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Guido Jost, und CDU, Stefan Maas, bedauerten, dass der Integrationsbetrieb „beerdigt“ werden musste. Es sei zwingend notwendig, dass die Politik im Saarland für Menschen mit Handicap Perspektiven schaffe“, sagte König, der die gesellschaftlichen Bedingungen für solche Modelle, wie sie für den Eigenbetrieb DSI vorgegeben waren, als nicht optimal bezeichnete.
Jost äußerte Kritik an der Zielführung der Gutachten, die von den Firma A und O Organisationsberatung und Queins aus Trier erstellt wurden. Sie seien unrealistisch gewesen. Bei den derzeitigen Vorgaben sei der Aufwand für die Betreiber zu hoch. Sein Appell an die Landesregierung: „Das Modell Integrationsbetrieb muss dringend überprüft werden und auf bessere Füße gestellt werden.“ Diese Forderung unterstrich auch der Bürgermeister. Maas regte an, dass eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet mit anderen Kommunen und anderen Trägern ins Auge gefasst werden sollte.
