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Gemeinderat Illingen segnet Haushalt ab.

Gemeinderat Illingen : Illinger Haushalt steht – trotz Vollmond

Der Illinger Gemeinderat hat den Haushalt einstimmig beschlossen. Sorge um die Entwicklung der Gemeinde hat man bei der SPD dennoch.

Der Mond und die Illinger Haushaltssitzung – da besteht ein  Zusammenhang. Bereits im Vorgespräch merkte Bürgermeister Armin König (CDU) an, er hoffe auf eine ruhige Sitzung, wo doch am Dienstag erst Vollmond war. Einen Tag später war es CDU-Sprecher Stefan Maas, der sich am Ende der Sitzung beim Bürgermeister bedankte. Trotz der ungünstigen Mondphase sei es König gelungen, die Haushaltssitzung flott über die Bühne zu bringen. Dem schlossen sich sie übrigen Räte mit erleichtertem Kopfnicken an.

Im Vorfeld hatten sich die Fraktionen darauf geeinigt, von langen  Haushaltsreden abzusehen. Viel zu meckern gab es ohnehin nicht. Kämmerer Christoph Schmidt hat das Planergebnis seit Einführung der Dopik im Jahr 2009 vorgelegt, der Finanzhaushalt weist ein dickes Plus von einer runden Million auf (Einzahlungen von 29,16 Millionen stehen Ausgaben über 28,16 Millionen gegenüber) und sämtliche Ortsräte hatten den Haushalt bereits im Vorfeld abgesegnet (wir berichteten). So richtete König dann auch seinen Dank an die Kämmerei und die gesamte Verwaltung für gute Arbeit in schwierigen Zeiten. Es sei wichtig, in Zeiten der Pandemie positive Zeichen zu setzen, der vorliegende Haushalt sei ein solches.

Dem schloss sich Stefan Maas an, der den erkrankten CDU-Fraktionsvorsitzenden Alfons Vogtel vertrat. Seiner Fraktion sei es beim Haushalt vor allem darauf angekommen, dass im Bereich der generationenübergreifenden Maßnahmen Fortschritte erzielt werden können. „Die Ansiedlung eines weiteren Kindergartens sehen wir hoffnungsvoll. In den Ortsteilen sind wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht worden. Auch im Bereich Feuerwehr haben wir grundlegende Maßnahmen für einen weiteren Planungs- und Finanzierungsschritt getan“, so Maas. Man müsse nun mutig an den Herausforderungen weiterarbeiten. „Die Gremienarbeit bleibt spannend.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Guido Jost schickte zunächst Genesungswünsche an Alfons Vogtel. Er fehle, meinte Jost, der sich ebenfalls beim Kämmerer bedankte. Zu dem positiven Ergebnis hätte auch der Konsolidierungskurs, den die Mehrheit aus SPD, Linken und Grünen gefahren hat, beigetragen. „Wichtig für die Zustimmung der SPD war auch die im Regiebetrieb Feuerwehr dargestellte Finanzierung der beiden Feuerwehrgerätehäuser“, betonte Jost, und merkte an, es gäbe etliche Stimmen aus Reihen der Verwaltung, „dass die Reibungsverluste zwischen der neuen Mehrheit und dem Bürgermeister zu Stillstand an vielen Stellen führen“. Die Rollen seien klar: „Der Bürgermeister ist der Chef der Verwaltung und der Rat bestimmt die Politik. Lassen Sie es bitte dabei.“ In den zehn Jahren zuvor sei die Verwaltung nicht so oft angegriffen worden wie in einem Jahr CDU/Grüne. Das sei kein gutes Omen für die Entwicklung der Gemeinde.

 Guido Jost, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Guido Jost, SPD-Fraktionsvorsitzender. Foto: -lo- ISDN/Mail

Zustimmung für den Haushalt gab es auch von den Grünen (Hans-Peter Metzinger: „Wir können zufrieden sein.“), der Linken (Gerhard Groß: „Ich hoffe, die heutige Mehrheit im Rat überlässt der kommenden ein ebenso gutes Feld.“) und der FDP (Marco Schneider: „Ich bin einverstanden und zufrieden.“) Die AfD war nicht anwesend. (weiterer Bericht folgt)