Nach Bund-Länder-Runde Saar-Regierungschef Hans deutet Wiedereröffnung der Gastronomie um Pfingsten an
Saarbrücken · Die Landesregierung will den Saarländern nach Wochen der Beschränkungen eine Perspektive geben – unter anderem bei der Gastronomie. Auch beim Handel sind Änderungen geplant.
Nach wochenlangem Stillstand in der Gastronomie macht Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der Branche erstmals Hoffnung auf Lockerungen innerhalb der nächsten Wochen. Nach einer Telefonschaltkonferenz der 16 Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Hans am Donnerstagabend, die Fachminister und die Staatskanzlei-Chefs seien beauftragt worden, ein Konzept für die Wiedereröffnung von Restaurants oder Gaststätten zu erarbeiten.
„Wir wollen über ein Konzept reden, das in etwa bis Pfingsten, bis Ende des Monates greifen kann, weil wir hier eine Perspektive bieten wollen“, sagte Hans. Das sei für das Saarland mit seiner hochwertigen Gastronomie und seinen Hotel- und Gaststättenbetrieben besonders wichtig.
Es sei in dem Gespräch mit Merkel zunächst nicht um große Lockerungen gegangen, da es noch zu früh sei, die Auswirkungen der vor zwei Wochen beschlossenen Erleichterungen zu beurteilen. „Gleichzeitig ist uns bewusst, dass die Menschen in Deutschland nach den Wochen der Beschränkungen und der Kontaktreduzierungen auch eine Perspektive benötigen“, sagte Hans.
Der Ministerrat des Saarlandes wird am Samstag die Änderungen der Rechtsverordnung beraten und beschließen, die durch Urteile des Verfassungsgerichtshofes und der Verwaltungsgerichte erforderlich geworden sind. Eine der Änderungen soll den Handel betreffen.
Die Öffnung von Geschäften soll nicht mehr an die Größe der Verkaufsfläche gekoppelt werden, sondern an die Anzahl der Personen pro 20 Quadratmeter.„Wenn die Infektionszahlen sinken, können mehr Menschen ins Geschäft, wenn sie steigen, eben weniger“, sagte Hans.
Bei der nächsten Sitzung der Bund-Länder-Runde am Mittwoch soll ein Konzept der Bildungsminister beraten werden, wie die Schulen den Unterricht für die weiteren Schulklassen außer den Abschlussklassen wieder aufnehmen können. Auch für Kitas und Kindergärten soll eine Perspektive aufgezeigt werden.
