Gemeinderat Marpingen Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Marpingen · Der Marpinger Gemeinderat kam am Donnerstag zusammen. Im Mittelpunkt standen Sanierungen und Neuanschaffungen.
14 Punkte standen am Donnerstag auf der Tagesordnung des Marpinger Gemeinderates. Wieder einmal tagten die Mitglieder nicht im Rathaus, sondern coronakonform in der Mehrzweckhalle Urexweiler. Aufregung, Streit und Diskussionen blieben dabei aus. Harmonisch und flott hakten die Kommunalpolitiker die einzelnen Themen ab. Meist handelte es sich ohnehin nur um Kleinigkeiten, die Bürgermeister Volker Weber (SPD) aber vom Schreibtisch haben wollten. Denn in den nächsten Wochen wird das Gremium erst einmal nicht zusammenkommen. Ein Überblick mit den wichtigsten Entscheidungen vor der Sommerpause:
Neuanschaffung: Einstimmig haben die Ratsmitglieder beschlossen, ein neues Fahrzeug für den Bauhof anzuschaffen. Die Verwaltung hatte hierzu drei Angebote eingeholt und sich letztendlich für das wirtschaftlichste entschieden. Die Kosten betragen knapp 13 000 Euro.
Sanierung: Sollte der Zuschussantrag gewährt werden, steht der Sanierung nichts mehr im Wege. Das Gremium jedenfalls hat schon mal grünes Licht für die Erneuerung der Fenster und Außentüren am Vereinshaus in Alsweiler gegeben. Diese sind zirka 50 Jahre alt. „Ein Austausch ist aufgrund des schlechten Zustands und aus energetischer Sicht erforderlich“, erklärte Weber. Für die Baumaßnahmen stehen finanzielle Mittel in Höhe von 75 000 Euro zur Verfügung. Die Bezuschussung beträgt bis zu 50 Prozent.
Bauarbeiten: In der Garten-, Brunnen- und Tholeyerstraße ist eine Kanalsanierung geplant. Der Gemeinderat hat die Verwaltung einstimmig dazu beauftragt, die Arbeiten zu vergeben. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen gut eine Million Euro. Laut des Bürgermeisters sei das eine Abweichung von 20,5 Prozent im Vergleich zur ersten Kostenberechnung. Der Grund dafür: Nach Angaben des Ingenieurbüros seien die Material- und Rohstoffpreise in den vergangenen Wochen sehr stark angestiegen.
Spielplatz: „Bei der routinemäßigen Kontrolle der Spielplätze haben Mitarbeiter des Bauhofes an der Kletterpyramide an der Grundschule Marpingen festgestellt, dass das Stahlseil an einer der vier Halterungen ausgerissen war“, erläuterte Weber. Das Spielgerät sei daraufhin gesperrt worden. Nun hat der Gemeinderat entschieden, dass das Netz an der Pyramide ausgetauscht werden soll. Kosten: 9000 Euro.
Luftreinigungsgeräte: Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU) hat jüngst eine Änderung in der „Förderung von Luftreinigungsgeräten in kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen“ vorgenommen. „Die ganze Zeit war die finanzielle Unterstützung nur für Räumlichkeiten vorgesehen, in denen keine Fenster zum Lüften vorhanden sind. Da dies weder in unserer Kita, noch in unserer Grundschule der Fall ist, waren wir fördertechnisch nicht in dem Programm vorgesehen“, erklärte Weber. Nun habe der Minister diese Regelung gekippt und allen Kommunen insgesamt 2,5 Millionen Euro im Verhältnis der Bevölkerungszahl anteilig zur Verfügung gestellt. „Wir haben rund 25 000 Euro bekommen, die wir nutzen können, um entsprechende Luftreinigungsgeräte anzuschaffen“, sagte der Rathauschef. Die Verwaltung werde nun versuchen, Angebote einzuholen. „Im St. Wendeler Land sind bereits Geräte im Einsatz, die zwischen 3000 und 4000 Euro gekostet haben. Wir benötigen etwa 45 Geräte. Mit 25 000 Euro kommen wir da nicht weit“, erläuterte Weber. Allerdings gebe es bereits günstigere Luftreinigungsanlagen für 500 Euro pro Stück. „Diese Angebote wollen wir ebenfalls kurzfristig prüfen“, sagte er. In einer Sondersitzung hätten sich die Bürgermeister des Landkreises außerdem zusammengesetzt, um gemeinsam über die weitere Vorgehensweise zu beraten.
Nach den Erklärungen des Bürgermeisters meldeten sich auch die Fraktionssprecher zu Wort. Lars Vogel (SPD) begrüßte die finanzielle Unterstützung zwar grundsätzlich. Allerdings kritisierte er das abrupte Handeln des Innenministers so kurz vor den Sommerferien. „Er gibt uns symbolisch einen Betrag. Nur wissen wir heute noch gar nicht, wohin die Reise geht. Das ist ein fragwürdiges Vorgehen. Das finde ich nicht optimal“, sagte Vogel. Dem widersprach Peter Keßler (CDU): „Wir sollten uns freuen, dass wir diesen Zuschuss bekommen.“ Die Schulen sollen sich vorbereiten, damit sich das Dilemma des vergangenen Jahres nicht wiederholt. „Mit dem Zuschuss gibt man uns die Möglichkeit dazu. Daher sollten wir das nicht kritisieren, sondern das Beste aus den 25 000 Euro herausschlagen“, findet Keßler. Letztlich gaben die Ratsmitglieder der Verwaltung grünes Licht, um alles Notwendige für die Anschaffung der Luftreinigungsgeräte in die Wege zu leiten.
Aufwandsentschädigung: Der Marpinger Gemeinderat hat am 12. Mai 2004 beschlossen, die Stelle eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zu schaffen. Am 2. November 2004 hat Christina Simon (SPD) diese Aufgabe übernommen und übt sie seitdem ununterbrochen aus. Im Mai diesen Jahres stellte Simon einen Antrag auf Bewilligung einer monatlichen Aufwandsentschädigung – diese wird laut des Bürgermeisters in vielen anderen saarländischen Kommunen bereits gewährt. Die Ratsmitglieder zeigten sich damit einverstanden, dass auch die Behindertenbeauftragte in der Gemeinde Marpingen künftig eine Aufwandsentschädigung in Höhe von voraussichtlich 50 Euro pro Monat erhält. „Man nimmt das oft nicht so wahr, aber mit diesem Ehrenamt ist viel Arbeit verbunden“, sagte SPD-Sprecher Vogel und dankte seiner Parteigenossin für das Engagement. Dem schloss sich auch CDU-Sprecher Keßler an.
Im Interview erzählt Christina Simon von ihren Aufgaben als Behindertenbeauftragte der Gemeinde.
