Jetzt geht's ans Eingemachte

Wer rettet die Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal? Diese Frage stellt sich. Denn auch nach der Zweckverbandsversammlung am Dienstag im Sulzbacher Rathaus ist die Zukunft der Bildungseinrichtung weiter offen.

Musikschul-Leiter Uwe Brandt hat seinerseits Sparpläne eingebracht, die Vertreter der Gemeinde Quierschied haben ihr finanzielles Zukunftskonzept andererseits vorgestellt. Nun liegt die endgültige Entscheidung wohl beim Sulzbacher Stadtrat. Doch der Reihe nach: Brandt hat in Abstimmung mit dem Personalrat ein mehrstufiges Sparkonzept entwickelt. Schon 2017 könnten demnach rund 89 000 Euro, danach etwa 103 000 Euro eingespart werden. Dies werde zum einen durch die Erhöhung des sogenannten Ferienüberhangs erreicht (Mitarbeiter müssen die Ferienzeit, in der kein Unterricht stattfindet, teilweise in der Schulzeit vorarbeiten). Dies käme einem freiwilligen Lohnverzicht gleich. Zum anderen helfe die anstehende Verrentung festangestellter Lehrkräfte. Weitere Renteneintritte ab dem Jahr 2021 sowie die Besetzung dieser Stellen durch freie Mitarbeiter würde die Spareffekte künftig weiter verstärken.

"Wir hatten in den vergangenen Jahren in den Diskussionen immer ein Problem der Transparenz in den Zahlen, was zu einem Misstrauen gegenüber der Schulleitung geführt hat", räumte Uwe Brandt ein. Er will künftig beiden Kommunalparlamenten dezidierte Quartalszahlen der Schule zur Verfügung stellen. Derartiges gibt es für den Quierschieder Gemeinderat allerdings schon länger. Der hatte im Dezember aufgrund des ständig steigenden Zuschussbedarfs der Musikschule den Austritt aus dem Zweckverband zum Jahresende beschlossen.

Am Dienstag legte Timo Flätgen (CDU ) nun ein von beiden großen Parteien im Quierschieder Rat erarbeitetes Konzept vor (wir berichteten vorab). Demnach soll der Zuschuss der Trägerkommunen auch künftig über die Schülerzahl berechnet werden. Allerdings soll bei 135 000 Euro jährlich für Quierschied Schluss sein. "Das ist der Durchschnittswert der letzten zehn Jahre", erklärte Flätgen die Höhe der sogenannten "Deckelung" und betonte: "Eine weitere Erhöhung der Umlage können wir als Gemeinde einfach nicht mehr mittragen." Flätgen und Quierschieds Bürgermeister Lutz Maurer - er wurde zu Beginn der Sitzung zum stellvertretenden Zweckverbandsvorsitzenden gewählt - räumten ein, dass man zu dieser Obergrenze künftige Tariferhöhungen hinzurechnen müsse. In diesem Jahr muss Quierschied rund 200 000 Euro an den Zweckverband überweisen. Nur die Deckelung würde dazu führen, dass sich im Quierschieder Gemeinderat eine Mehrheit für den Verbleib im Zweckverband finde. Das bedeutet: Entstehen, wie in der Vergangenheit mehrfach, zum Ende eines Jahres unerwartete Deckungslücken im Etat, muss künftig Sulzbach allein diese ausgleichen.

"Meine juristischen Studien liegen zwar schon eine Zeit zurück, aber wenn ich das Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit richtig im Kopf habe, sollte immer ein sachgemäßer Umlagemaßstab gefunden werden", sagte Sulzbachs Bürgermeister und Zweckverbandsvorsteher Michael Adam , der den Quierschieder Vorschlag auf Rechtsgültigkeit prüfen lassen möchte. Bis zum Ende der Woche muss der Vorschlag darum verschriftet vorliegen, damit der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung darüber abstimmen kann.

Vertrauen die Sulzbacher auf das Sparkonzept der Schulleitung, ist der Fortbestand des Zweckverbands und damit der Musikschule gesichert. Ist den Räten das finanzielle Risiko zu groß, wird sich die nächste Zweckverbandsversammlung am 22. März schon mit den Folgen beschäftigen müssen.