Bei der Musikschule geht es jetzt um die Wurst
Quierschied · „Was passiert wenn . . .“ – so beginnen viele der Fragen, denen sich der Quierschieder Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag ab 18 Uhr stellen muss. Es geht einmal mehr um die Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal.
Dem Rat liegen drei Änderungsvorschläge zur Satzung des Zweckverbands Musikschule vor. Kernpunkt: "Die Umlage der Gemeinde Quierschied wird vorerst für die Jahre 2017 und 2018 gedeckelt. Im Haushaltsjahr 2017 beträgt die Deckelung maximal 135 000 Euro. 2018 erhöht sich dieser Betrag maximal um die Kosten der Tariferhöhung. Mit dem jeweiligen Maximalbetrag sind auch die sich durch Jahresabschlüsse des Zweckverbandes ergebenden Fehlbeträge abgedeckt. Wird der jeweilige Maximalbetrag durch den festgelegten Berechnungsmodus unterschritten, ist lediglich der errechnete Umlagebetrag von der Gemeinde Quierschied zu zahlen." Unter dieser Voraussetzung wäre Quierschied bereit, den zum Jahresende verkündeten Ausstieg aus dem Zweckveband zurückzunehmen. Diesen Vorschlag haben SPD und CDU in den Rat eingebracht, er wird von der Verwaltung unterstützt.
Völlig offene Entscheidung
Das bedeutet aber, dass die Stadt Sulzbach künftig auftretende Deckungslücken im Musikschul-Etat alleine schultern muss, sollte das von Musikschulleiter Uwe Brandt vorgelegte Sparkonzept nicht die erhofften Früchte tragen (wir berichteten mehrfach). Eine Entscheidung, die der ebenfalls am Donnerstag ab 17 Uhr tagende Sulzbacher Stadtrat zu treffen hat. Wie diese ausfällt, erscheint völlig offen. Nach Informationen unserer Zeitung gibt es in allen Fraktionen Vertreter von Pro und Contra. Stimmen die Sulzbacher zu, ist die "musikalische Kuh" vom Eis. Doch auch die Folgen einer Ablehnung müsssen und sollen im Sitzungssaal des Quierschieder Rathauses besprochen werden. Ein Nein aus Sulzbach würde den Auflösungsbeschluss des Zweckverbands nach sich ziehen. Es muss eine Satzung zur Reglung der Vermögensverhältnisse und der Personalaufnahme nach der Auflösung geschaffen werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern muss fristgerecht gekündigt, Schülerverträge aufgelöst werden.
Ebenfalls um Geld für einen Zweckverband geht es im letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils. Dabei handelt es sich um die künftige Umlage beim Zweckverband Elektronische Medien für saarländische Kommunen (eGo Saar). Außerdem beschäftigt sich der Rat mit dem Bebauungsplan der Unternehmensgruppe Lehnert (UGL), die in Camphausen ihren neuen Firmensitz errichten möchte.
