Imbsweiler ist Erster Beigeordneter
Bexbach · Die neue Legislaturperiode hat gestern Abend für den Bexbacher Stadtrat mit der Weichenstellung begonnen. Sie blieb ohne Überraschungen. Fünf Fraktionen gehören dem kommunalen Gremium an.
Mit der Verabschiedung der 13 Ratsmitglieder, die dem neuen Bexbacher Stadtrat nicht mehr angehören, begann die erste Sitzung des Rates gestern Abend im Volkshaus. 13 Stadträtinnen und Stadträte erhielten die Urkunde von Bürgermeister Thomas Leis, darunter der Bundestagsabgeordnete Alexander Funk (CDU ) und der designierte Landrat Theophil Gallo (SPD ).
Künftig gibt es fünf Fraktionen im Rat: SPD , CDU , FWG, die Fraktion die Linke und die Fraktion Grüne/FDP . Zwei, die auch schon mal ans Aufhören gedacht haben, sind wieder in vorderster Front dabei: Der neue Stadtrat wählte den Sozialdemokraten Wolfgang Imbsweiler zum Ersten Beigeordneten und Rainer Ruffing (CDU ) zum Beigeordneten der Stadt Bexbach . Mehrheiten machen's möglich, die beiden haben im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode die Beigeordneten-Stühle einfach getauscht. Bei 32 abgegebenen Stimmen entfielen auf Imbsweiler 31 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Ruffing kam auf 28 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Er werde auch weiterhin seine Kraft dafür einsetzen, im Sinne der Stadt Bexbach weiterzuarbeiten, sagte Imbsweiler und dankte für das Vertrauen. Ruffing nannte die Beigeordneten-Jahre mit Imbsweiler "sehr gut, konstruktiv und persönlich unbelastet. Das will ich zum Wohle der Stadt fortsetzen." Auch Bürgermeister Thomas Leis, der die beiden vereidigt hatte, betonte: "Es war eine gute Zusammenarbeit und ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der Zukunft."
Zuvor hatte der neue Rat gegen die Stimmen der Freien Wähler dafür gestimmt, das System mit zwei Beigeordneten fortzusetzen. "Wir werden weiterhin nur auf einen Beigeordneten setzen", sagte FWG-Sprecher Klaus Nieder. Sein SPD-Kollege Horst Hornberger erinnerte daran, dass die Sozialdemokraten in der Vergangenheit auch schon mal für nur einen Beigeordneten plädiert hätte. "Die Regelung der vergangenen fünf Jahre ist aber für die Stadt positiv gewesen. Das hat nichts mit politischem Einheitsbrei zu tun, bei schwierigen Fragen, denke ich, ist es gut, sie auf breitere Schultern zu verteilen".
Der neue CDU-Fraktionssprecher Torsten Czech machte klar, seine Fraktion werde auch für zwei Beigeordnete votieren und schlug Rainer Ruffing vor: "Die Zusammenarbeit mit Imbsweiler hat sich bewährt."
< weiterer Bericht folgt
