In Quierschied gibt's nun Einwohner-Fragestunden

In Quierschied gibt's nun Einwohner-Fragestunden

Quierschied. Die Gemeinde Quierschied will sowohl für den Gemeinderat als auch für die Ortsräte Einwohner-Fragestunden einrichten. Das beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) räumt seit 1997 die Möglichkeit solcher Fragestunden ein. In Quierschied gab es sie bisher nicht. Der Antrag dafür kam jetzt von den Quierschieder Linken

Quierschied. Die Gemeinde Quierschied will sowohl für den Gemeinderat als auch für die Ortsräte Einwohner-Fragestunden einrichten. Das beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) räumt seit 1997 die Möglichkeit solcher Fragestunden ein. In Quierschied gab es sie bisher nicht. Der Antrag dafür kam jetzt von den Quierschieder Linken. "Mehr Bürgerbeteiligung war ein wichtiger Punkt in unserem Wahlprogramm", erklärt Fraktionssprecher Max Detemple (Foto: ll) und betont: "Es war sogar ein Wahlversprechen der Linken." Detemple weiter: "Uns geht es darum, dass die Einwohner möglichst frühzeitig in die politischen Entscheidungen eingebunden werden." Und dafür bräuchten sie nun mal umfassende Informationen durch die Verwaltung, die Ortsräte und den Gemeinderat. Detemple: "Dieses Mehr an Bürgerbeteiligung führt sicherlich auch dazu, dass die Menschen mehr Verständnis für die Beschlüsse der Gremien haben werden." Bürgermeisterin Karin Lawall (SPD) betonte: "Aus Sicht der Verwaltung gibt es gegen die Fragestunde keine Bedenken." Die Verwaltungschefin zeigte sich überzeugt, dass das Ganze zu mehr Bürgerbeteiligung und zu mehr Demokratie führt. Ähnlich äußerten sich auch Vertreter von SPD, CDU und der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP. Zukünftig soll es in Quierschied nun vor jeder öffentlichen Orts- oder Gemeinderats-Sitzung eine Fragestunde geben. Sie soll nicht länger als 30 Minuten dauern. Die Räte können aber eine einmalige Verlängerung um 15 Minuten beschließen. Es gibt keine thematischen Einschränkungen. Allerdings müssen die Fragen "aus dem Bereich der örtlichen Ebene der kommunalen Selbstverwaltung" kommen. Zudem können die Einwohner auch Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Die Fragen sollen drei Arbeitstage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Anregungen und Vorschläge können vor Beginn der jeweiligen Sitzung unterbreitet werden. Die Beantwortung der Fragen erfolgt dann in der Einwohnerfragestunde durch die Bürgermeisterin oder ihren Vertreter. Auch die Fraktionen können eine kurze Stellungnahme abgeben. Kann eine Frage nicht innerhalb der Fragestunde beantwortet werden, erfolgt das beim nächsten Mal oder schriftlich. Darüber muss aber der Rat informiert werden.

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