In der Gemeinderatssitzung gibt's künftig eine Einwohnerfragestunde
Eppelborn · Der Eppelborner Gemeinderat hat in seiner November-Sitzung einstimmig beschlossen, mehr Transparenz und Bürgernähe bei politischen Entscheidungen zu schaffen. Die Bürger sollen möglichst frühzeitig in Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Hierzu ist eine umfassende Information durch Verwaltung und kommunale Gremien , aber auch Kenntnis der Gremien über die Interessen und Belange der Einwohner notwendig, wie die Gemeindeverwaltung mitteilt. Insofern sind Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner im Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn ausdrücklich erwünscht.
Der Gemeinderat der Gemeinde Eppelborn hat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen, eine Einwohnerfragestunde einzuführen. Die Fragen sollen schriftlich, spätestens fünf Tage vor der Gemeinderatssitzung, bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Es können nur Fragen zugelassen werden, die in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Eppelborn fallen und nicht der Geheimhaltung unterliegen. Die Fragen werden in der Regel am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung nach den Eingangsregularien unter dem Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragestunde" beantwortet. Die Einwohnerfragestunde soll die Dauer von maximal 30 Minuten nicht überschreiten. Bürger können mündlich Fragen zu Beratungsgegenständen der abgehandelten Ratssitzung gegen Ende des öffentlichen Sitzungsteils stellen.
Die Fragen sind in der Regel von der Bürgermeisterin oder von dem jeweils von der Frage betroffenen Fraktionsvorsitzenden zu beantworten. Sollte der Fragesteller in der Sitzung nicht anwesend sein, werden die eingereichten Fragen schriftlich beantwortet. Eine Diskussion findet nicht statt. Die Fragen und Antworten werden in das Sitzungsprotokoll aufgenommen.
