1. Saarland
  2. Neunkirchen
  3. Neunkirchen

Grüne in Neunkirchen wollen mehr Transparenz

Stadtrat Neunkirchen : Grüne wollen mehr Transparenz und Einwohnerfragestunde

() Die Grünen im Neunkircher Stadtrat haben für die nächste Stadtratssitzung am Mittwoch mehrere Anträge eingereicht, die sich mit damit beschäftigen, wie die Stadtratsarbeit transparenter und bürgernäher gestaltet werden kann.

Dazu wollen die Grünen unter anderem eine Einwohnerfragestunde einführen, bei der die Bürgerinnen und Bürger vor öffentlichen Stadtratssitzungen die Möglichkeit bekommen sollen, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung an den Stadtrat und den Oberbürgermeister zu stellen sowie ihre Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Die Fraktionsvorsitzende Tina Schöpfer erklärt dazu in einer Pressemitteilung weiter: „Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern in jeder Stadtratssitzung für 30 Minuten die Möglichkeit geben, ihre Fragen zu aktuellen Themen vorzubringen und dazu Informationen aus erster Hand zu erhalten. Das ist bereits in vielen anderen Stadträten bewährte Praxis und sollte auch in Neunkirchen eingeführt werden.“

Außerdem haben die Grünen beantragt, dass die Sitzungsniederschriften auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden. Die Sitzungsniederschriften sollten dazu künftig als Wortprotokolle angefertigt werden.Bei der Gasometerveranstaltung der SPD sei dem Grünen-Stadtrat Christian Ruffing von Bürgermeister Jörg Aumann (SPD) die Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften im Internet zugesagt worden. Im Sinne der Transparenz müssten diese Niederschriften dann aus Sicht der Grünen künftig aber auch als Wortprotokolle geführt werden. „Den Bürgerinnen und Bürgern nutzt es ja wenig, wenn da nur drin steht, welche Fraktionen oder Personen sich an der Diskussion beteiligt haben. Da sollte bei wichtigen Themen dann auch schon drin stehen, was gesagt wurde“, so Schöpfer weiter.

Die Grünen haben außerdem noch einen Antrag eingereicht, der sich damit beschäftigt, den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen künftig per Livestream im Internet zu übertragen und anschließend als Video auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen.