Merzig Stadt bremst vorerst Bildung von Fraktion im Rat aus
Merzig · Nur zu gerne hätten die beiden Stadtratsmitglieder der Merziger Freien Wähler (FWM), Bernhard Morbe und Hermann Schuh, und der FDP-Mann Karsten Thomaser schon vor der konstituierenden Sitzung am heutigen Dienstag, 13. August, eine Fraktionsgemeinschaft gebildet.
Doch diese hat die Merziger Stadtverwaltung erst einmal auf Eis gelegt. Wenn nicht alle Mitglieder einer Fraktion der gleichen Partei oder Wählergemeinschaft angehörten, müsse geprüft werden, ob es sich bei dem Zusammenschluss um eine gewünschte Zusammenarbeit oder um ein Notbündnis handele, lautet die Begründung der Stadt für die vorläufige Absage.
Zum Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung gibt es nach Darstellung von Bürgermeister Marcus Hoffeld keine Erfahrungen über gemeinsames Abstimmungsverhalten und gemeinsame Anträge. Wie ernst der Wille einer Zusammenarbeit sei, müsse die Zukunft zeigen. Dann werde man entscheiden, sagt er. Zu dem gleichen Ergebnis sei der Städte- und Gemeindetag gekommen, den die Kreisstadt um Prüfung gebeten habe.
„Wir wollen diese Fraktionsgemeinschaft aus gemeinsamen politischen Zielen gründen und nicht als Zweckgemeinschaft, wie es von der Verwaltung unterstellt wird“, teilen die Mitglieder der FWM und der FDP in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Als Beispiele für die große Übereinstimmung nennen sie die Stärkung der einzelnen Stadtteile, die Entlastung des Verkehrs und die Sportplatzsituation in Merzig. Auch bei der Neugestaltung des Gustav-Regler-Platzes sei man sich einig. Zudem haben Morbe, Schuh und Thomaser angekündigt, Sitzungen in der Fraktion mit dem Ziel der einheitlichen Willensbildung vorzuberaten, heißt es in der Fraktionsvereinbarung der beiden Parteien, die der SZ vorliegt.
Ihr vorläufiges Nein hatte die Stadtverwaltung auch mit dem Kommentar von Bernhard Morbe zur früheren Fraktionsgemeinschaft von Freien Wählern, Grünen und Piraten in der Vergangenheit begründet. Morbe schrieb auf Facebook: „Weil Freie Wähler, Grüne und Piraten jeweils nur mit nur einem Abgeordneten im Stadtrat vertreten waren, war es tatsächlich ein Notbündnis. Es war für alle drei Parteien die einzige Möglichkeit, in den Ausschüssen vertreten zu sein.“ Diese Äußerungen von Morbe spielen nach Darstellung von Karsten Thomaser keine Rolle für die jetzt geplante Zusammenarbeit.
