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Gesundheitsausschuss im Landtag des Saarlandes über Corona-App

Gesundheitsausschuss im Saar-Landtag : „Corona-App funktioniert nur durch große Beteiligung“

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Magnus Jung, fordert, dass gewarnte Nutzer auch umgehend getestet werden.

Die Arbeiten an der Corona-App seien im vollen Gang, sagt Magnus Jung (SPD), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im saarländischen Landtag. Das habe Michael Backes, Chef des Saarbrücker Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit Cispa, den Ausschuss-Mitgliedern am Mittwoch in einer Sitzung bestätigt. Per Smartphone eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus nachverfolgen: Das ist die Idee hinter der Corona-App, die die Bundesregierung auf den Weg bringen möchte. Sie soll mittels drahtloser Bluetooth-Technologie erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind – und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten hatten.

Die Bundesregierung hat entschieden, dass diese „Tracing-App“ federführend von der Deutschen Telekom und dem Software-Konzern SAP entwickelt wird. Informatiker des Cispa und der Fraunhofer-Gesellschaft sind an der Entwicklung beteiligt. Wann genau die App auf den Markt kommt, dazu wollte Backes laut Jung noch keine genaue Auskunft geben.

Zumindest darüber ist sich Jung sicher: „Die App wird sich bundesweit und europaweit vor allem wegen ihrer dezentralen Speicherung der Nutzerdaten durchsetzen.“ Es gebe eine hohe Transparenz und Datensicherheit. Gut sei auch, dass die App auf Freiwilligkeit basiere. Funktionieren würde sie aber nur, wenn möglichst viele Bürger mitmachen. „Mindestens die Hälfte der Bevölkerung“, sagt Jung.

Für die Akzeptanz müsse klar geregelt werden dass die gewarnten Nutzer „davon ausgehen können, dass sie getestet werden“, fordert Jung. „Sie müssen den Anspruch auf einen Test haben.“ Außerdem habe in der Ausschusssitzung die Datenschutzbeauftragte des Saarlandes, Monika Grethel, empfohlen, dass es sinnvoll sei, dass der Bund eine rechtliche Grundlage für die App schaffe. „Der Bund müsste jetzt relativ schnell ein Gesetz erlassen“, sagt Jung. Damit auch das Prinzip der Freiwilligkeit abgesichert sei. Niemand dürfe wegen der Nutzung der App benachteiligt werden.