Hilfe für Schöner, Kritik am Märktekonzept

Hilfe für Schöner, Kritik am Märktekonzept

Homburg. Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner bekommt in Sachen Raumordnungsverfahren (ROV) für die geplante Einkaufsgalerie auf dem Enklerplatz Rückendeckung aus dem Land

Homburg. Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner bekommt in Sachen Raumordnungsverfahren (ROV) für die geplante Einkaufsgalerie auf dem Enklerplatz Rückendeckung aus dem Land. Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, erklärt zur Kontroverse zwischen Saar-Umweltministerin Peter und dem Homburger Oberbürgermeister Schöner über die Ansiedlung eines ECE-Einkaufszentrum in der Homburger Innenstadt: "Das Raumordnungsverfahren, das Frau Peter von der Stadt fordert, führt zu Verzögerungen bei einer wichtigen Infrastrukturinvestition in der Homburger Innenstadt. Es ist bislang nicht einzusehen, warum - nach den eindeutigen Äußerungen des Ministeriums aus den Jahren 2008 und 2009 - nun plötzlich ein derart zeitraubendes Verfahren angestrebt wird."Theis stellt klar, dass die Landes-CDU hinter Oberbürgermeister Schöner und der Investition steht: "Das Land hat ein Interesse an einer attraktiven Homburger Innenstadt und weiteren Investitionen. Es ist auch ökologisch nicht nachvollziehbar, warum dieser Markt nicht kommen soll." Gerade durch einen größeren ECE-Einkaufsmarkt in der Innenstadt könne der Bau von Einkaufsfläche auf der grünen Wiese vermieden werden. "Den Argumenten, die die Homburger Grünen und jetzt auch das Umweltministerium vorbringen, kann ich nicht folgen." Umweltministerin Peter hatte gestern betont, dass bei Ansiedlungen mit mehr als 5000 Quadratmetern ein Raumordnungsverfahren zwingend sei. In Homburg sind 18 500 Quadratmeter geplant.

Rund um die Diskussion um das vom Umweltministerium geforderte Verfahren ist in Homburg auch eine Debatte um das von Marktforscher Karsten Schreiber aktualisierte Märktekonzept entflammt (wir berichteten). Aus den Reihen von FDP und Grünen gibt es teils heftige Kritik an Schreibers Präsentation am Montagabend. So fordert Peter Müller, Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtrat, den Oberbürgermeister dazu auf, sich von Schreiber und dessen Firma Isoplan zu trennen, denn "auf so einer dünnen empirischen und unwissenschaftlichen Basis kann man keine Innenstadt erfolgreich entwickeln". Marc Piazolo, der Vorsitzende des Homburger Stadtverbands der Grünen, sprach mit Blick auf die Veranstaltung von einer "Farce" und wertete die Arbeit von Isoplan als ein "mit heißer Nadel gestricktes Gutachten", das einer "nüchternen ministeriellen Prüfung nicht standhalten wird".

Karsten Schreiber fand für diese Kritik gestern im Gespräch mit unserer Zeitung nicht minder deutliche Worte: "Das sind infame Unterstellungen. Und mehr möchte ich dazu nicht sagen. Auf ein solches Niveau begebe ich mich nicht." Mehr Worte fand Schreiber allerdings zur Absicht der ECE-Gegner, Einfluss auf seine Arbeit zu nehmen. Schreiber sprach hier wörtlich von "Manipulationversuchen" und präzisierte: "Das habe ich in dieser Form bisher noch nie so erlebt. Ab einem gewissen Zeitpunkt und nach einem offiziellen Gespräch mit den Kritikern gingen täglich mehrere Anrufe, Faxe und Unterlagen ein." Irgendwann habe er darauf nicht mehr reagiert, so Schreiber, "denn ich arbeite im Auftrag der Stadt für ganz Homburg und nicht für einzelne Interessen". Diese einzelnen Interessen, so Schreiber, "korrumpieren" den Versuch Homburgs, die Innenstadt weiterzuentwickeln. Auch seien sie schlicht "destruktiv".

OB Schöner, der nach wie vor ein ROV für das Kerngebiet Enklerplatz als nicht nötig ansieht, geht einen Schritt weiter. "Die Kritiker haben erkannt, dass das Isoplan-Gutachten möglicherweise ausschlaggebend sein wird für die Ansiedlung." Karsten Schreiber ermittele empirisch seit 2006 die Situation in der Einkaufsstadt. Der Stadtrat habe dessen Arbeit mehrmals einstimmig abgesegnet.

Schöner sieht in dem jetzigen Schritt Taktik: "Es geht den Kritikern darum, das Gutachten anzufechten, weil sie befürchten, das Raumordnungsverfahren wird durch die Schreiber-Arbeit überflüssig." Diese Taktik sei durchschaubar und unterstreiche seine, Schöners, Vermutung, dass hinter der ROV-Forderung ein politischer Akt stecke. Der OB unterstellt weiter der Landesplanung, diese wolle das bisherige Kerngebiet Enklerplatz in ein Sondergebiet umwandeln. Dann müsse ein neuer Flächennutzungsplan her, das Verfahren würde sich Jahre hinziehen - mit dem Ergebnis, dass der Investor abspringe, so der OB.