ECE-Ansiedlung: Schöner kritisiert Schmitt

ECE-Ansiedlung: Schöner kritisiert Schmitt

Der Kreisvorsitzende der Grünen, Adam Schmitt aus St. Ingbert, ist dagegen, dass in Homburg ein ECE-Shoppingcenter errichtet wird. Gleichzeitig arbeitet er bei der Genehmigungsbehörde in Saarbrücken. Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner kritisiert nun die Vermengung von Beruf und Mandat bei Schmitt.

Das Verfahren für die geplante Geschäftsbebauung auf dem Homburger Enklerplatz läuft. Die Landesplanung hat im vergangenen Monat die Planungen der Stadt Homburg, am östlichen Ende der Innenstadt ein Shoppingcenter zu genehmigen, grünes Licht gegeben. Dabei dürfen 16 000 Quadratmeter Verkaufsfläche in dem Center angeboten werden (wir berichteten). Derweil schreitet das vereinfachte Raumordnungsverfahren voran, derzeit läuft die Anhörung der Nachbarkommunen. So auch in St. Ingbert, wo Teile der Kaufmannschaft und der Politik negative Auswirkungen befürchten (siehe SZ vom 31. Oktober). Als einer der Hauptkritiker im Stadtrat tritt dabei Adam Schmitt auf, seines Zeichen Kreisvorsitzender der Grünen und als Stadtratsmitglied auch Kreisbeigeordneter der Stadt St. Ingbert. Mit mehreren gegenüber den Medien geäußerten Beiträgen ruft Schmitt nun Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner auf den Plan. Schmitt forderte unter anderem eine Bürgerbeteiligung statt verkürztem Verfahren.

Schöner wirft dem Grünen nun vor, dieser vermische seine berufliche Arbeit als Fachbereichsleiter beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) mit seiner Arbeit als Kommunalpolitiker. "Ich sehe hier klar eine Unvereinbarkeit von Amt und Mandat", so der Oberbürgermeister gegenüber unserer Zeitung, der gleichzeitig die Frage stellt: "Was sagt eigentlich die Dienstherrin von Herrn Schmitt, Umweltministerin Anke Rehlinger?"

Das LUA sei Aufsichts- und Genehmigungsbehörde unter anderem auch in Verwaltungsverfahren im Rahmen von Anhörungen der Träger öffentlicher Belange, wie zum Beispiel in Sachen Homburger Kombibad und eben bei der Enklerplatz-Bebauung.

Das derzeitige Verfahren zur Schaffung des Baurecht für den Enklerplatz sei, so Schöner weiter, das Ergebnis eines langjährigen Prozesses, inklusive Märktekonzept und Stadtentwicklungskonzept 2025 - "mit einer intensiven Bürgerbeteiligung und entsprechenden Ratsentscheidungen". Das jetzt laufende vereinfachte Raumordnungsverfahren sei unter klaren Vorgaben der Landesplanung unter genauer Beachtung aller in Rede stehender Vorschriften auf den Weg gebracht worden und werde in einigen Wochen abgeschlossen sein. Schöner: "Homburg plant in der Innenstadt gegen die grüne Wiese mit dem klaren Ziel, das bestehende Kaufangebot zu ergänzen." Alle Verfahrensschritte seien zudem im Stadtrat mit je gut 90 Prozent Zustimmung parteiübergreifend beschlossen worden.

"Wir brauchen keinesfalls die sicherlich nicht gut gemeinten Ratschläge eines Adam Schmitt, der noch nicht einmal im Ansatz über Kenntnisse der Homburger Strukturen verfügt und sich in fragwürdiger Verflechtung zu seiner beruflichen Tätigkeit in Homburger Belange einmischt", sagte der Oberbürgermeister weiter.