Kindergarten Wiesbach Thomas Martin warnt vor Entfremdung
Wiesbach · Der Kindergarten-Zweckverband Wiesbach stimmt trotzdem für die Übertragung der personellen Trägerschaft an Verbandsgemeinde.
Bis auf zwei Ortschaften, es sind Dellfeld und Kleinsteinhausen, sind nach entsprechenden Grundsatzbeschlüssen die Gemeinden bereit, die Zuständigkeit beim Kindergartenpersonal an die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land abzugeben. In einer Sitzung des Zweckverbandes Wiesbach am Donnerstagabend plädierten auch die Gemeindevertreter aus Wiesbach, Käshofen und der Nachbarortschaft Krähenberg, das der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen angehört, mehrheitlich für einen solchen Grundsatzbeschluss. Allein Ortsbürgermeister Thomas Martin aus Krähenberg sprach sich dagegen aus.
„Ich sehe die Gefahr einer Entfremdung. Ortsgemeinderat oder wie bei uns hier in Wiesbach die Mitglieder des Zweckverbandes haben noch Nähe zum Geschehen im Kindergarten. Wer wissen hautnah, wo mitunter der Schuh drückt. Der Verbandsgemeinderat besitzt diese Nähe aber nicht mehr. Das sehen wir doch bei den Grundschulen am deutlichsten. Von der Kostenverteilung abgesehen. Wenn hier von 21 000 Euro die Rede ist, dann weiß ich immer noch nicht, wie beispielsweise Krähenberg belastet wird. Das mit den Zusatzkräften und der pädagogischen Führungskraft kann ebenso über Kooperationsverträge entsprechend geregelt werden!“
Für diese Betrachtungsweise konnte sich allerdings das Wiesbacher Zweckverbandsmitglied Werner Wagner nicht erwärmen und verwies darauf, dass solche Fragen in der abschließenden Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land und dem Kindergartenzweckverband Wiesbach noch zu klären seien. An diesem Abend, so Werner Wagner, sollte ausschließlich ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Dieser sei allein ein klares Bekunden sämtlicher Mitglieder, den von Verbandsbürgermeister Björn Bernhard vorgeschlagenen Weg aus den bekannten Gründen mitzugehen oder nicht. Um Details werde man sich später kümmern.
Demgegenüber pochte der Krähenbergs Ortsbürgermeister Thomas Martin auf klare Aussagen. Das Mitspracherecht der Ortsgemeinden, die Finanzierung der pädagogischen Fachkraft und alle diese Dingen gehörten nach seiner Einschätzung schon jetzt auf den Verhandlungstisch. Solange dazu keine dezidierte Aussage getroffen sei, könne von ihm niemand eine Zustimmung erwarten. Thomas Martin hielt auch nicht mit seiner Anfrage über die Kostenverteilung bei der Kommunalaufsicht beziehungsweise dem zuständigen Jugendamt bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz zurück. „Bereits in der vorausgegangen Zweckverbandssitzung war die Kostenverteilung Thema. Ich habe mir erlaubt, bei der vorgesetzten Behörde nachzufragen und wollte wissen, wie sich die Mehrkosten auf die Gemeinde auswirken!“
Der zuständige Sachbearbeiter Gerd Reischmann, welcher an diesem Abend auch die Interessen der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land vertrat, stellte dazu erneut fest, dass zunächst einmal die Personalkosten für den Kindergartenzweckverband Wiesbach allein durch die Übertragung der personellen Zuständigkeit auf die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land auf keinen Fall steigen werden. Gerd Reischmann: „Das Kita-Personal in Wiesbach bleibt gleich. Ich gehe aber davon aus, dass die Frage nach Mehrkosten gezielt auf die Kosten ausgerichtet sind, welche durch die pädagogische Gesamtleistung entstehen. Diese Kosten bleiben zunächst bei der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land.[...] Ein Finanzierungsmodell ist von der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land erstellt worden. Durch abgetretene Leitungsanteile (diese waren bisher den Kindergartenleiterinnen zugeordnet) sind 80 Prozent der Personalkosten für die pädagogische Gesamtleitung refinanzierbar. Grundsätzliche Bedenken dagegen werden vom Land nicht gemacht, das ist mir heute fernmündlich mitgeteilt worden.“
Den verbleibenden Restbetrag bei dieser Stelle bezifferte Reischmann mit 21 000 Euro. Er zeigte auch weitere Verrechnungsmöglichkeiten darüber im Verbandsgemeindehaushalt auf. „Das, was Selbstverwaltung ausmacht, muss ich nicht hergeben. Für diesen Gedanken kämpfe ich schon mehr als 30 Jahre und da lasse ich mich auch nicht umstimmen“, folgerte Thomas Martin und versuchte damit die Aussage Reischmanns zu kompensieren, dass die Zuständigkeitsverlagerung auf übergeordnete Ebenen aus vielerlei Gründen nicht aufhaltbar sei.
Über Mehrkosten sei im Augenblick nur zu spekulieren, fand Werner Wagner und räumte zusammen mit dem Zweckverbandsvorsitzenden Ortsbürgermeister Klaus Buchmann aus Wiesbach ein, dass man sich allein mit dem Grundsatzbeschuss noch nichts vergebe. Ortsbürgermeister Egon Gilbert aus Käshofen hielt es mit einem bildlichen Vergleich: „Mit dem Grundsatzbeschuss hat das Hinkel noch kein Ei gelegt!“
Wegen Corona wird der Kindergarten Wiesbach mit einer stationären Belüftungsanlage ausgestattet. Die Kosten belaufen sich auf 102 000 Euro. Dazu gibt es eine Förderung in Höhe von 81 600 Euro. Thomas Martin, der selbst ein entsprechendes Beratungsbüro leitet, wusste das alles in die Wege zu leiten. Die Zweckverbandsmitglieder stimmten dieser Ausstattung zu. Martin wird auch als Fachperson die Planungsarbeit und Einbau-Überwachung vornehmen. Er hat dazu dem Zweckverband ein weit unter den möglichen Abrechnungssätzen liegendes Angebot unterbreitet, dem das Gremium gleichfalls zustimmte. Vom Bauamt der Verbandsgemeinde war das Angebot geprüft und für akzeptabel befunden worden.
