Battweiler Vorhaben Bauland gescheitert
Battweiler · Mehrere Grundstückseigentümer wollten ihr Land in Battweiler für das Projekt nicht verkaufen.
Ein neues Baugebiet wird es vorerst in Battweiler nicht geben. Der Erste Ortsbeigeordnete Stefan Hlava informierte jetzt darüber. Die Gründe, welche zum Aus führten, sind bekannt. Beim Pressegespräch machte dHlava daraus auch keinen Hehl: Vereinzelt ziehen Grundstückseigentümer nicht mit, wollen die landwirtschaftlich genutzten Flächen am Ortseingang aus Richtung Niederhausen auf keinen Fall verkaufen. Hlava, welcher in die Vorbereitung des Projektes viel Zeit investiert hatte, stellte emotionsfrei fest: „Jetzt klappen wir erst einmal das Buch zu, neues Bauland für Battweiler ist ade!“
Anläufe zur Baulandausweisung hat es in den beiden letzten Jahrzehnten in Battweiler wiederholt gegeben. Aufgedrängt für die Baulanderschließung hat sich stets das Gelände oberhalb der Windhofstraße, gleich hinter dem Trafohäuschen. Von dort aus zweigt auch jetzt noch eine 20-KV-Leitung in Richtung Westen gen Oberauerbach für alle Vorbeikommende sichtbar ab.
Hinter den Hausgärten der Anlieger auf der rechten Straßenseite (Blickrichtung Westen) beginnt der Außenbereich des Dorfes. Die Gemarkungsfläche dort wird landwirtschaftlich genutzt. Die Flächen sind unterschiedlich parzelliert. Um ein Baugebiet mit einer Rohbaulandfläche von fast zwei Hektar zusammen zu bekommen, musste der Ortsbeigeordnete Hlava mit acht verschiedenen Grundstückseigentümern Gespräche führen. Durch zwei Erbengemeinschaften als Grundstücksmiteigentümer erhöhte sich der Personenkreis sogar in erheblichem Maße. Stefan Hlava: „Das ist nicht einfach gewesen, schon die Vorwahlkennzeichnung signalisierte mir auf einen Blick, dass etliche von denen nicht gerade um die Ecke wohnten. Aber, es ist für mich eine Erfahrung gewesen. Weil der Ortsbürgermeister Werner Veith ja noch selbst aus einem landwirtschaftlichen Betrieb kommt, diesen wohl aus Altersgründen nunmehr abgegeben hat, war es doch ein verständliches Anliegen von ihm, gerade bei diesen Vorgesprächen nicht eingebunden zu sein. Der Vorwurf des Befangenseins war ihm dabei nachvollziehbar zu groß!“
Wegen Corona sei es überaus schwierig gewesen, ernsthafte Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu führen. Einzelgespräche ja, doch irgendwann sei auch der Zeitpunkt da gewesen, wo man sich im Kreis aller Betroffenen austauschen und vielleicht abstimmen musste. Schon allein deshalb, dass alle der betroffenen Grundstückseigentümer auch den gleichen Informationsstand hatten. Doch nicht allein mit den Grundstückseigentümern musste der Ortsbeigeordnete Hlava sprechen.
Wie sehen die Werke der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land das Thema Baulanderschließung? Gibt es Kanalprobleme? Ist der Wasserdruck ausreichend? Was geschieht mit dem Oberflächenwasser? Bei Werkleiter Eckart Schwarz Stefan Hlava fand Gehör, bekam Tipps und Anregungen zu weiteren Vorgehensweise. Schnell abzuhaken sei die Frage gewesen, ob der Dorfkanal weiteres Schmutzwasser aufnehmen kann. Das sei so gewesen, dafür habe die Frage nach dem schadlosen Ableiten des Oberflächenwasser schon weitaus mehr Denkfalten verursacht. Allerdings, auch dieses Problem konnte gelöst werden.
Auf eine Länge von 200 bis 300 Meter wäre das Verlegen einer Leitung notwendig geworden, um das gesammelte Oberflächenwasser aus dem Neubaugebiet in einen Gemarkungsabschnitt zu bringen, von dem aus das Wasser sich breiflächig oberirdisch hätte ausbreiten können. Ganz so, wie es die Gesetzesvorgaben verlangen.
Noch ehe die Ortsgemeinde aus Kostengründen nach einem Erschließungsträger Ausschau halten musste, meldete sich die Pfalzwerke AG aus Ludwigshafen bei der Gemeindespitze und signalisierte in Blickrichtung Erschließungsträger Bereitschaft zur Mitarbeit. Nicht grundlos, denn 2005 sollte schon einmal das Gelände oberhalb der Windhofstraße Bauland werden und in dieses Zeit hatte man sich gleichfalls mit der Ortsgemeinde auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Der Grund des damaligen Scheiterns, so berichten Dorfbewohner, sei damals schon ein Nein von Grundstückseigentümern gewesen.
Seit Weihnachten letztes Jahr führte Stefan Hlava dann sehr konkrete Gespräche mit den Grundstückseigentümern, hinterließ bei allen Beteiligten eine Erklärung, in welcher sie sich verbindlich zu einem Verkauf der benötigten Fläche verpflichteten sollten. Ein Mindestankaufspreis für den Quadratmeter an abzugebender Fläche ist dabei genannt worden. Stefan Hlava: „Auch ohne Erfahrung, wie man solche Dinge bei der Baulanderschließung anpackt, ist mir klar gewesen, wenn die Grundstückseigentümer nicht zustimmen, können wir alles vergessen. Das gesetzliche Bodenordnungsverfahren nach dem Baugesetzbuch kam ja für uns als Gemeinde nicht in Frage.“
Die Absicht, mehr Bürger nach Battweiler zu locken war jedoch gescheitert, als Stefan Hlava nicht allein von einem Grundstückseigentümer eine negative Rückmeldung bekam. Eine bittere Erkenntnis, die finanziell aber die Ortsgemeinde nicht schmerzen muss. Es sind keine Kosten irgendwo entstanden, außer den vielen ehrenamtlichen Stunden, welche Hlava in das Vorhaben bisher investierte. Lebenserfahrung“, die konnte ich reichlich sammeln und kommunalpolitisch habe ich auch dazu gelernt, das nehme ich auf jeden Fall aus der Sache mit!“
