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Die Krise bremst nur etwas

Dillingen. Die fetten Jahre sind vorbei. "Der Wirtschaftseinbruch trifft auch unsere Stadt", erklärte Bürgermeister Franz-Josef Berg, als er jetzt dem Dillinger Stadtrat den Haushalt 2009 vorlegte. "Aber wir befinden uns im kontrollierten Sinkflug, nicht im Sturzflug Von SZ-Redakteur Harald Knitter

Dillingen. Die fetten Jahre sind vorbei. "Der Wirtschaftseinbruch trifft auch unsere Stadt", erklärte Bürgermeister Franz-Josef Berg, als er jetzt dem Dillinger Stadtrat den Haushalt 2009 vorlegte. "Aber wir befinden uns im kontrollierten Sinkflug, nicht im Sturzflug." Dank nachlaufender Einnahmen aus Vorjahren stehen der Stadt immer noch 26,5 Millionen Euro Gewerbesteuer zur Verfügung. Weniger als in den Rekordjahren 2007 (51,0) und 2008 (37,7), aber nicht wenig. "Vor vier Jahren wären wir damit froh gewesen", so Kämmerer Axel Ney. Bei Erträgen von 45,5 und Aufwendungen von 49,3 Millionen Euro beläuft sich das jahresbezogene Defizit im Ergebnisplan auf 3,8 Millionen. Dies kann die Stadt aus der Ausgleichsrücklage bezahlen, die nach dem Überschuss von drei Millionen Euro 2008 auf 14 Millionen Euro angestiegen war. Damit gilt der Haushalt als ausgeglichen. "Das ist für viele Kommunen im Saarland nicht der Fall", hob Dagmar Heib (CDU) hervor. "Wir können aus heutiger Sicht davon ausgehen, dass der Haushalt durch die Rücklage bis 2012 ausgeglichen sein wird." Der Ansatz gewähre noch Handlungsspielräume für Investitionen von 13,4 Millionen Euro, selbst wenn 17,3 Millionen Euro an die Kreisumlage abfließen. Ab 2012 könne der Haushalt wieder im Plus sein, erwartet Ney. Derzeit stehen im Defizit vor allem 3,1 Millionen Euro an bilanziellen Abschreibungen durch das neue Rechnungswesen, das Wertverluste auflistet. "Wir haben viel investiert, unser Anlagevermögen erhöht und müssen deshalb jetzt viel abschreiben", erklärte Ney. Der Haushalt sieht eine kleine Kreditaufnahme zur Kofinanzierung der Projekte aus dem Konjunkturpaket vor, die sonst nicht zustande gekommen wären (wir berichteten). Damit schont die Stadt ihren Geldbeutel für künftige Investitionen. "Das Zinsniveau ist derzeit unschlagbar", sagte Ney. Und im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket werde dies nicht auf die normale Kreditlinie der Stadt angerechnet, lasse ihr damit mehr Investitionsspielraum. Noch einige Wünsche offenFür die SPD begrüßte Ralf Geisert, dass die Verschuldung pro Kopf von 569 Euro Ende 2007 auf 414 Euro Ende 2008 gesenkt werden konnte. Er lobte, dass die lange angekündigte Umgestaltung der Stummstraße begonnen hat. Die neue Beleuchtung wird installiert, die Architekturentwürfe liegen vor. Die Stadt müsse zentrumsnahes Wohnen mit zu Fuß zu erreichenden Einkaufsmöglichkeiten fördern. Sie starte eine Förderprogramm für Wohneigentum von jungen Familien.Einen "Haushalt zwischen Hoffen und Bangen" sah Hans-Albert Zimmer (ÖBL). "Wir bedauern, dass die endgültige Neugestaltung des Odilienplatzes erst in der Investitionsplanung 2010 vorgesehen ist."Gerhard Kaestle (FDP) meinte: "Der Haushalt hat zwar nicht mehr das Volumen, ist aber solide." Er forderte, bei der Sanierung des Ortskerns Pachten noch nachzubessern. < Weiterer Bericht folgt