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Rote Zahlen in den Rathäusern
Rote Zahlen stehen vielstellig zu Buche

Hoch verschuldet sind die drei Kommunen.
Hoch verschuldet sind die drei Kommunen. FOTO: dpa / Jens Kalaene
Sulzbach-/Fischbachtal. Auf rund 100 Millionen Euro belaufen sich die Kassenkredite von Friedrichsthal, Quierschied und Sulzbach. Von Thomas Feilen

Kassenkredite oder Liquiditätskredite sind Kredite, die die Kommune nur kurzfristig zur Sicherstellung der Liquidität (Zahlungsfähigkeit) aufnimmt. Sie unterscheiden sich damit grundsätzlich vom klassischen Kommunalkredit, der meist lange Laufzeiten von 10 bis 20 Jahren hat und dem, weil er an ein Investitionsvorhaben gekoppelt ist, ein entsprechender Sachwert (zum Beispiel ein Bauwerk) gegenübersteht. Die Saarbrücker Zeitung holte in den drei Kommunen im Sulzbach-/Fischbachtal in den Rathäusern die Antworten auf Fragen zu dem Themenkomplex ein.


Wie hoch sind aktuell die Kassenkredite der Kommune?

Friedrichsthal  Die Kassenkredite belaufen sich auf 33,9 Millionen Euro.



Quierschied Die Kassenkredite belaufen sich auf 49,4 Millionen Euro.

Sulzbach Stand 13. August sind es 19,9 Millionen Euro.

Wer ist Kreditgeber und zu welchen Konditionen (Zinsen, Laufzeiten, Tilgung)?

Friedrichsthal Die Kassenkredite wurden auf dem deutschen Bankenmarkt aufgenommen. Informationen zu Zinsen und Laufzeit werden nicht gegeben. Beim Auslaufen einzelner Zinsbindungen ergeben sich neue Verträge, das Kreditvolumen der Stadt bei den Kassenkrediten bleibt unter den gegebenen Umständen unverändert.

Quierschied Die Kassenkredite werden zurzeit bei zwei Bankinstituten aufgenommen. Nähere Informationen zu Zinshöhe und Laufzeit können nicht veröffentlicht werden.

Sulzbach Die Kreditgeber sind verschiedene deutsche Banken. Zu den Zinssätzen machen wir keine Angaben. Es besteht die Möglichkeit, einzelne Kredittranchen an die aktuellen Marktgegebenheiten anzupassen.

Gibt es in Ihrer Kommune ein Zinsmanagement mit einem oder mehreren externen Dienstleister/n, falls ja: zu welchen Konditionen und mit wem?

Friedrichsthal Die Verwaltung betreibt ein Zinsmanagement und hat mit dem deutschen Dienstleister Magral einen Vertrag (Vorbereitung ab 2010, Abschluss in 2012) über die Zinssicherung abgeschlossen. Die betreffenden Konditionen werden aus Wettbewerbs-Schutzgründen nicht veröffentlicht.

Quierschied Die Gemeinde unterhält kein vertragliches Zinsmanagement mit einem externen Dienstleister.

Sulzbach Nein.

Ist geplant (falls vom LaVa genehmigungsfähig), weitere Kassenkredite aufzunehmen? Falls ja, wofür?

Friedrichsthal Es ist nicht geplant, weitere (zusätzliche) Kassenkredite aufzunehmen. Der Bedarf der Kassenkredite ergibt sich aus der Übertragung von Aufgaben, die nicht aus Einnahmen gedeckt werden können.

Quierschied Es ist nicht geplant, für das Jahr 2018 weitere Kassenkredite aufzunehmen.

Sulzbach Nein, zurzeit nicht.

Ist absehbar, wann die Kassenkredite abgelöst werden können, falls ja: wann?

Friedrichsthal Diese Frage lässt sich nicht beantworten.

Quierschied Dies ist nicht absehbar.

Sulzbach Diese Frage kann nicht beantwortet werden.  

Wie stellt sich diesbezüglich die Situation bei kommunalen Tochtergesellschaften dar?

Friedrichsthal Bei einem eventuellen Bedarf der kommunalen Tochtergesellschaften (Eigenbetriebe: Immobilienbetrieb und Bäderbetrieb) wird dieser über die Stadt abgewickelt.

Quierschied Die Gemeinde hat keine Tochtergesellschaften. Die Gemeindewerke als Eigenbetrieb werden über die Kommune abgewickelt.

Sulzbach Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar (Eigenbetrieb) hat keine Liquiditätskredite. Die Tochterunternehmen SGA GmbH, KDI GmbH, Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH und die Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH haben eine eigene Finanzwirtschaft, die bei den städtischen Liquiditätskrediten nicht zu berücksichtigen ist.

Die Fragen stellte Thomas Feilen.