Stadt Friedrichsthal wird um 265 000 Euro entlastet
Friedrichsthal · Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat, freuen sich, dass Friedrichsthal von den Geldern des Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) profitieren wird. Denn Staatssekretär Georg Jungmann habe aktuell erklärt, dass alle empfangsberechtigten Kommunen die Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde sowie die gesetzlichen Vorgaben erfüllen – und damit auch Friedrichsthal.
Der Sanierungsrat habe beschlossen, dass die insgesamt 17 Millionen Euro nun an 33 Gemeinden ausgezahlt werden können. 564 970 Euro sollen an die Stadt Friedrichsthal fließen.
Das Saarland hat einen Kommunalen Entlastungsfonds im Umfang von 120 Millionen Euro zur Flankierung der "kommunalen Schuldenbremse" aufgelegt. Hieraus sollen Gemeinden, die die Pflicht zur Haushaltssanierung haben, nach Maßgabe eines gesetzlichen Verteilungsschlüssels in den Jahren 2013 bis 2019 jeweils 17 Millionen Euro erhalten. Diese Mittel dürfen ausschließlich zur Reduzierung der Schulden verwandt werden. Hierzu haben sich alle Kommunen schriftlich verpflichtet, so die CDU abschließend.
