Der gefühlte ÄnderungswilleEinheitlicher Straßenbelag, weniger Parkplätze
Riegelsberg. Eigentlich wollen alle das Gleiche. Verwaltung, Gemeinderat und Bürger wollen, dass am Riegelsberger Marktplatz etwas verändert wird. Bürgermeister Klaus Häusle will zudem, dass die Pläne schnell in Angriff genommen werden, um dafür auch Fördergelder zu bekommen
Riegelsberg. Eigentlich wollen alle das Gleiche. Verwaltung, Gemeinderat und Bürger wollen, dass am Riegelsberger Marktplatz etwas verändert wird. Bürgermeister Klaus Häusle will zudem, dass die Pläne schnell in Angriff genommen werden, um dafür auch Fördergelder zu bekommen.Zwei Stunden diskutierte der Riegelsberger Gemeinderat am Montagabend darüber, und am Ende kam doch nichts heraus. Die Angelegenheit wurde vertagt. "Seit zehn Jahren haben wir alle gemeinsam das Gefühl, dass in der Ortsmitte was getan werden muss. Dass wir einen Marktplatz brauchen, an dem sich die Bürger versammeln, der also ein Kommunikationsplatz wird", fügte Häusle hinzu. Durch den Saarbahn-Bau seien die Pläne zeitlich zurückgeworfen worden, doch jetzt habe man sie "durch das Städtebauförderungsprogramm vor einen neuen Hintergrund gebracht".
Um in den Genuss von Fördergeldern zu kommen, musste aber ein so genanntes "Teilräumliches Entwicklungskonzept" (TEKO) vorgeschaltet werden. Das schreibt unter anderem einen "Zentrumsmanager" vor, dessen Finanzierung (30 000 Euro im Jahr) teilen sich Gemeinde und Ministerium. Das Planungsbüro Argus Concept hat im TEKO zwei Geltungsbereiche festgelegt: den Marktplatz und den Stumpen. Markus Korz von Argus Concept stellte die Pläne im Gemeinderat vor (siehe unten).
Verlust von Fördergeldern?
Klaus Häusle forderte den Gemeinderat auf, einen Beschluss über dieses Konzept zu fassen, damit man es noch bis Ende Februar dem zuständigen Ministerium vorlegen könne. Andernfalls drohe der Verlust von Fördergeldern. Doch es gab Kritik. Birgit Huonker (Die Linke) bemängelte, dass die finanzielle Belastung durch das Projekt nicht wirklich bekannt sei. Volker Christmann (CDU) kritisierte, dass die Planung noch gar nicht beschlussreif sei: Zu viele Fragen seien offen, der von Häusle genannte Termindruck sei "nicht gut".
Christmann schlug vor, die Pläne im Bauausschuss zu besprechen und dann Ende März im Gemeinderat eine endgültige Entscheidung zu fällen. Stephan Lehberger (Grüne) sah das anders: "Wir beschließen heute doch nicht, wie wir den Marktplatz verändern, sondern nur, ob wir ihn verändern wollen." Ingbert Horn (SPD) sagte: "Wir sehen uns unter keinem Zeitdruck. Aber natürlich sind wir auch bereit, im Ausschuss zum 100 000. Mal über den Marktplatz zu sprechen."
Klaus Häusle versuchte fast gebetsmühlenartig, den Gemeinderat auf eine gemeinsame Linie einzuschwören. Als er spürte, dass dies nicht gelang, wechselte er zu Sarkasmus: "Der Gemeinderat war in den letzten zehn Jahren immer gut zu sagen: 'Das vertagen wir.' Das können wir heute auch wieder tun und damit auf Fördergelder verzichten."
"Lächerlicher Kokolores"
Jürgen Klein (FDP) platzte daraufhin fast der Kragen: "Ich habe den Eindruck, wir diskutieren über ein 20-Millionen-Projekt. Aber was da am Stumpen geplant wird, hätte auch der Bauausschuss in zwei, drei Sitzungen planen können. Und am Marktplatz wird auch nicht viel Großartiges gemacht. Das ist doch lächerlich, dass man für so wenig Aufwand so einen Kokolores macht."
Doch die Beratungen werden nun im Ausschuss fortgesetzt. Im Hinblick auf die Fördergelder will Häusle mit dem Ministerium reden, dass der Beschluss noch bis Ende März nachgereicht werden kann.
Riegelsberg. Zwei Schwerpunkte sieht das "Teilräumliche Entwicklungskonzept" (TEKO) bisher für Riegelsberg vor: am Marktplatz und am Stumpen (Grünes Licht für die Pläne gibt es allerdings noch nicht).
Der Marktplatz soll zu einem zentralen Versorgungsbereich mit hoher Aufenthaltsqualität aufgewertet werden. Durch einen einheitlichen Straßenbelag, durch einheitliche Bepflanzung und Sitzmöbel soll eine stärkere gestalterische Verbindung zwischen Rathausvorplatz und Marienstraße entstehen. Die Parkplätze auf dem Marktplatz sollen neu geordnet und von 65 auf 40 reduziert werden. Die vier Eckpunkte des Marktplatzes sollen durch so genannte Stadtbausteine besetzt und der Platz damit "gefasst" werden. Die Zufahrt zum Marktplatz und die Abfahrt sollen nur noch über die Marienstraße erfolgen. Die Kosten bewegen sich zwischen 450 000 und 610 000 Euro (zum Beispiel in Abhängigkeit vom letztlich gewählten Straßenbelag).
Am Stumpen soll die Saarbrücker Straße vom "ruhenden Verkehr entlastet" werden (was vermutlich als ein Reduzieren der Parkplätze interpretiert werden darf). Im Zusammenhang mit Kindergarten, Schule und der geplanten Seniorenresidenz soll zudem eine "Begegnungsstätte für Jung und Alt" geschaffen werden.
Die Wohnbebauung soll verdichtet werden, besondere Wohnformen - wie barrierefreies, altersgerechtes Wohnen und betreutes Wohnen - sollen angeboten werden. Neue Fußwege, die die einzelnen Straßen besser miteinander vernetzen, sind geplant. An Stelle der abgerissenen Kirche St. Elisabeth soll eine Gedenkstätte errichtet werden. Eine Kostenschätzung wurde nicht genannt. dg
