Stadt Püttlingen droht Überschuldung
Püttlingen · 53 Millionen Miese! Tief in den roten Zahlen steckt die Stadt Püttlingen. Der Stadtrat musste zur Kenntnis nehmen: Nach dem Haushaltsplan ist für 2017 ein erneuter Verlust von etwa 5,2 Millionen Euro zu erwarten.
In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat unter anderem ein Investitionsprogramm für die Zeit bis 2020 verabschiedet. Investieren mit Augenmaß, lautet hier die Devise. Denn handlungsfähig will die Verwaltung bleiben, trotz der Kassenkredite in Höhe von rund 53 Millionen Euro . Zahlen, die sich im Haushaltsplan spiegeln, der für das Jahr 2017 eine deutliche Steigerung des Verlustes vorsieht.
"Danach ist ein erneuter Verlust von zirka 5,2 Millionen Euro zu erwarten. Das sind rund 2,3 Millionen mehr als noch in diesem Jahr", erklärt Hans Günter Kramp, der städtische Kämmerer. Insgesamt umfasst die jetzt mit großer Mehrheit vom Rat verabschiedete Haushaltssatzung ein Volumen von 26,7 Millionen Euro bei den Erträgen, denen 31,9 Millionen Ausgaben gegenüberstehen. Wie erklärt sich dieser Verlust? Die Hauptgründe sieht Kämmerer Kramp in der deutlichen Erhöhung der Regionalverbandsumlage um 1,2 Millionen Euro sowie in der Reduzierung so genannter Schlüsselzuweisungen vom Land, die zu einer weiteren Senkung der städtischen Einnahmen in Höhe von 800 000 Euro geführt hätten.
Wenn die Stadt Püttlingen weiter in diesem Maße ihr Eigenkapital aufzehren müsse, so der Kämmerer, sei in naher Zukunft, voraussichtlich in den Jahren 2021/22, die Situation der Überschuldung gekommen.
Was bedeutet das? Klar, die Stadt Püttlingen sei, wie viele Kommunen landauf landab, seit Jahren verschuldet und also in den roten Zahlen, sagt Kramp. Aber spätestens dann, wenn die Verbindlichkeiten der Stadt das so genannte Anlagevermögen (gemeint sind unter anderem Immobilien, Straßen, Plätze, Kanäle bis hin zum Feuerwehrauto oder zur Software in öffentlichen Gebäuden) übersteigen, gilt eine Kommune als überschuldet, erklärt der Kämmerer.
