Eigenkapital? Das war einmal
Friedrichsthal. Die finanzielle Lage der Stadt Friedrichsthal ist alles andere als rosig. Nach den vorliegenden Haushaltsdaten droht der Stadt zum Ende des Jahres die Überschuldung, weil dann das vorhandene Eigenkapital von 7,2 Millionen Euro aufgebracht ist. 3,6 Millionen Euro Miese machte die Stadt im vergangenen Jahr. 2010 kommen weitere 3,7 Millionen hinzu
Friedrichsthal. Die finanzielle Lage der Stadt Friedrichsthal ist alles andere als rosig. Nach den vorliegenden Haushaltsdaten droht der Stadt zum Ende des Jahres die Überschuldung, weil dann das vorhandene Eigenkapital von 7,2 Millionen Euro aufgebracht ist. 3,6 Millionen Euro Miese machte die Stadt im vergangenen Jahr. 2010 kommen weitere 3,7 Millionen hinzu. Das bedeutet: Das Eigenkapital ist weg.
Heute berät der Friedrichsthaler Stadtrat über das Zahlenwerk von Kämmerer Hans-Joachim Schäfer. Die öffentliche Sitzung im Festsaal des Rathauses ist um 17 Uhr. Bevor der Rat aber über den Haushalt diskutiert, muss er ein Haushaltssanierungsprogramm verabschieden. "Das ist eine Auflage der Kommunalaufsicht", erklärt Bürgermeister Rolf Schultheis im Gespräch mit der SZ und betont: "Das machen wir auch aus Eigeninteresse."
In dem Programm sind Haushaltsverbesserungen von rund 320 000 Euro jährlich aufgelistet. Vorgesehen ist unter anderem die Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes B von 315 auf 325 - das sind 3,17 Prozent. Die Erhöhung bringt Mehreinnahmen von 22 600 Euro im Jahr - ein Tropfen auf den heißen Stein. Kämmerer Schäfer erklärt: "Die durchschnittliche Grundsteuer für Besitzer von Einfamilienhäusern beträgt 150 Euro im Jahr. Die Anhebung ergibt eine Mehrbelastung von fünf Euro."
Auch die Gewerbesteuer soll angehoben werden - von 420 auf 430 Prozent. Mehreinnahmen: 26 000 Euro. Angehoben, beziehungsweise angepasst werden auch die Hundesteuer, die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Friedhofsgebühren. In der Summe bringt das 32 200 Euro mehr in die Kasse. Sparen will die Verwaltung unter anderem bei den Kosten für Telefon, bei Vereinszuschüssen, durch den Wegfall von Überstunden oder bei Zuschüssen für Klassenfahrten. Rund 100 000 bringt das pro Jahr.
Trotz aller Sparbemühungen und Einnahmeverbesserungen klafft zwischen Erträgen von 12,39 Millionen und Aufwendungen von 16,11 Millionen eine Lücke von 3,72 Millionen Euro. Auf der Aufwandsseite sind die Regionalverbandsumlage (5,16 Millionen Euro), die Personalkosten (4,36 Millionen Euro), die Sach- und Dienstleistungen (1,75 Millionen Euro) - das sind Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten für die städtischen Gebäude wie Rathaus oder Schulen, Fahrzeuge und Maschinen - sowie Zinsen und Tilgung für Kredite in Höhe von rund 1,08 Millionen Euro die größten Brocken.
Auf der Ertragsseite sind das die Schüsselzuweisungen (4,22 Millionen Euro), Gebühren und Entgelte sowie sonstige Erträge ( 3,35 Millionen), der Anteil an der Einkommenssteuer (2,36 Millionen) und die Gewerbesteuer (1,60 Mio. Euro).
