Püttlingen droht Überschuldung

53 Millionen Miese! Tief in den roten Zahlen steckt die Stadt Püttlingen. Der Stadrat musste in der Haushaltsdebatte zur Kenntnis nehmen: Nach dem Haushaltsplan ist für 2017 ein erneuter Verlust von etwa 5,2 Millionen Euro zu erwarten.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat unter anderem ein Investitionsprogramm für die Zeit bis 2020 verabschiedet, die Saarbrücker Zeitung wird darüber noch ausführlich berichten. Investieren mit Augenmaß, lautet hier die Devise. Denn handlungsfähig will die Verwaltung bleiben, trotz der relativ hohen Zahl der Kassenkredite (vereinfacht ausgedrückt könnte man auch von Verschuldung reden) in Höhe von rund 53 Millionen Euro . Zahlen, die sich im Haushaltsplan spiegeln, der für das Jahr 2017 eine deutliche Steigerung des Verlustes vorsieht.

"Danach ist ein erneuter Verlust von circa 5,2 Millionen Euro zu erwarten. Das sind rund 2,3 Millionen mehr als noch in diesem Jahr", erklärt Hans Günter Kramp, der städtische Kämmerer. Insgesamt umfasst die jetzt mit großer Mehrheit vom Rat verabschiedete Haushaltssatzung ein Volumen von 26,7 Millionen Euro bei den Erträgen, denen 31,9 Millionen Ausgaben gegenüberstehen. Wie erklärt sich dieser Verlust? Die Hauptgründe sieht Kämmerer Kramp in der deutlichen Erhöhung der Regionalverbandsumlage um 1,2 Millionen Euro sowie in der Reduzierung so genannter Schlüsselzuweisungen vom Land, die zu einer weiteren Senkung der städtischen Einnahmen in Höhe von 800 000 Euro geführt hätten.

Wenn die Stadt Püttlingen weiter in diesem Maße ihr Eigenkapital aufzehren müsse, so der Kämmerer, sei irgendwann in naher Zukunft, voraussichtlich in den Jahren 2021/22, die Situation der Überschuldung gekommen. Was bedeutet das? Klar, die Stadt Püttlingen sei, wie viele Kommunen landauf landab, seit Jahren verschuldet und also in den roten Zahlen, sagt Kramp. Aber spätestens dann, wenn die Verbindlichkeiten der Stadt das so genannte Anlagevermögen (gemeint sind unter anderem Immobilien, Straßen, Plätze, Kanäle bis hin zum Feuerwehrauto oder zur Software in öffentlichen Gebäuden) übersteigen, gilt eine Kommune als überschuldet, erklärt der Kämmerer.

Zu beachten sei, dass diese Gefahr real gegeben sei, trotz des bereits vor Jahren beschlossenen und auch realisierten Haushaltssanierungskonzeptes, durch das seit dem Jahr 2012 dauerhafte Ersparnisse in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro erzielt worden seien, fügt Kramp hinzu.