Kredite erdrücken die Kommunen

Kredite erdrücken die Kommunen

Püttlingen. "Angst und bange! So war kürzlich in der Sitzung des Püttlinger Hauptausschusses der Tenor der Ratsmitglieder aller Fraktionen. Hans Günther Kramp, städtischer Haushaltsexperte, auch Kämmerer genannt, referierte über ein Papier des saarländischen Städte- und Gemeindetages, in dem es um die Haushaltszahlen aller Städte und Gemeinden im Land im Bundesvergleich ging

Püttlingen. "Angst und bange! So war kürzlich in der Sitzung des Püttlinger Hauptausschusses der Tenor der Ratsmitglieder aller Fraktionen. Hans Günther Kramp, städtischer Haushaltsexperte, auch Kämmerer genannt, referierte über ein Papier des saarländischen Städte- und Gemeindetages, in dem es um die Haushaltszahlen aller Städte und Gemeinden im Land im Bundesvergleich ging. Mit 2661,10 Euro findet sich jeder saarländische Einwohner, ob Kind oder Greis, in der Schuldenfalle, dicht gefolgt von den Ländern Rheinland/Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Dagegen geht es Ländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg oder Sachsen vergleichsweise gut.In Sachsen beispielsweise liegt die Pro Kopf-Verschuldung bei 803,40 Euro, im Bundesdurchschnitt bei 1602,90 Euro. Während im Saarland das Steueraufkommen sehr niedrig ist ("Der Aufschwung ist hier noch nicht angekommen."), stiegen in den vergangenen Jahren die Soziallasten in "exorbitante Höhen", so Kämmerer Kramp. Erdrückend seien auch die hohen Kassenkredite, mit denen die Gemeinden ihre Aufgaben finanzieren, für die aber auch Zinsen zu zahlen sind.

Eine kleine Entlastung für die Kommunen sieht Kramp in der vom Gesetzgeber beschlossenen Übernahme der Kosten der "Grundsicherung im Alter und der Nicht-Erwerbstätigen", eine Maßnahme, die jedoch nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnis noch nicht beziffert werden könne. Bleibt nachzutragen, dass der für 2011 für die Stadt Püttlingen prognostizierte Verlust bei rund 7,8 Millionen Euro liegt, während der in den letzten Jahren so genannte "aufgelaufene Verlust" bei circa 40 Millionen Euro liegt.

Auch Püttlingen hat noch einen Schuldenberg. Der Stadtrat hatte einstimmig das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 festgesetzt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt. Damit folgte der Rat der Empfehlung des Rechungsprüfungsausschusses. Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 stellt zugleich den ersten Abschluss eines Haushaltes dar, der nach den neuen Vorschriften doppischer Haushaltsführung erstellt wurde. "Aufgrund neuer Erkenntnisse im Rahmen der Erstellung und Prüfung der Eröffnungsbilanz kam es zu Veränderungen, die in das gesamte Zahlenwerk eingearbeitet werden mussten", so Bürgermeister Speicher bei der Vorstellung des Abschlusses. Dabei weist die Ergebnisrechnung Erträge in Höhe von 24 810 765,04 Euro aus, denen Aufwendungen in Höhe von 29 841 721,37 Euro gegenüberstehen. Somit schließt der Jahresabschluss mit einem Verlust in Höhe von 5 030 956,33 Euro ab. Dies bedeutet gegenüber dem Haushaltsplan 2009 eine Verschlechterung um 1 819 661,11 Euro, die im Wesentlichen aus einer Sonderabschreibung aus dem Verlust des Eigenbetriebs Technische Dienste der Stadt Püttlingen herrührt. et/red