Zuschuss für Saarbrücker Flughafen Bund will nur größeren Flughäfen direkt helfen
Berlin/Saarbrücken · Während ein Teil der vorgesehenen 200-Millionen-Euro-Hilfen auch Saarbrücken zugute kommen wird, geht Hahn leer aus.
Bei den Corona-Hilfen für die deutschen Flughäfen will sich der Bund auf die 15 größeren Airports konzentrieren – darunter auch der Flughafen Saarbrücken in Ensheim. Die fast gleich große Zahl kleinerer Regionalflughäfen soll hingegen nicht direkt gestützt werden, sondern nur von Flugsicherungsgebühren entlastet werden. Das geht aus einem Kompromisspapier hervor, auf das sich Fachministerien und Regierungsfraktionen am Donnerstag in Berlin geeinigt haben. Ohne direkte Bundesförderung muss unter anderem der Flughafen Hahn auskommen.
Neben den Zahlungen von rund 400 Millionen Euro an die drei Flughäfen mit Bundesbeteiligung (Berlin, München, Köln-Bonn) will der Bund mit 200 Millionen Euro nicht rückzahlbaren Zuschüssen zwölf größeren Flughäfen von verkehrspolitisch hoher Bedeutung helfen, bei denen er nicht Eigentümer ist. Dies sind die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Konkret geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Corona-Pandemie.
Voraussetzungen für die Unterstützung des Bundes ist demnach, dass die jeweiligen Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten, für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an Geschäftsführer und Vorstände der Betreibergesellschaften keine Boni gezahlt werden. Bei dem Gesamtpaket geht es um weit mehr als eine Milliarde Euro, hieß es.
Die Hilfe soll die Pandemie-bedingten Schäden für den Zeitraum vom 4. März bis 30. Juni 2020 und/oder von Fixkosten ausgleichen, teilte das saarländische Wirtschaftsministerium mit. Insgesamt ist die Höhe der Unterstützungsleistung von Bund und Ländern demnach auf die Vorhaltekosten je Flughafen für den Zeitraum von März bis 30. Juni 2020 gedeckelt. Wie viel Geld das für Saarbrücken konkret bedeutet, konnte das Ministerium am Freitag aber nicht beziffern. Laut einer gemeinsamen Mitteilung der saarländischen Bundestagsabgeordneten Nadine Schön, Markus Uhl und Peter Altmaier (alle CDU) geht es um 1,8 Millionen Euro.
Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) begrüßte die Hilfen. „Die Flughäfen in unserem Land erfüllen gleich mehrere wichtige Funktionen: Sie sind nicht nur für den Tourismus von Bedeutung, sondern auch zentral zur Aufrechterhaltung von Lieferketten für die Industrie, für die medizinische und pharmazeutische Versorgung und vielem mehr – das war vor Corona so, das ist während Corona so und das muss auch nach Corona so sein“, sagte die Ministerin.
Für die kleineren Flughäfen wie etwa in Rostock sieht das Paket vor, dass der Bund die Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen übernimmt, die er bei den 15 größeren ohnehin zahlt. Bislang tragen die kleinen Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen. Im Bundeshaushalt 2021 sind für diese Unterstützungsmaßnahme, die möglicherweise verstetigt wird, bereits 20 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem erhält die bundeseigene Deutsche Flugsicherung GmbH im laufenden Jahr eine Eigenkapital-Unterstützung von 300 Millionen Euro.
