Hickhack um Bebauungsplan Utopion-Ärger geht in die nächste Runde
Bexbach · Die Stadt Bexbach will den Mai-Ratsbeschluss zur Bebauung des Geländes nicht umsetzen, sondern hat ihn zur Prüfung an die Kommunalaufsicht geschickt.
Ob Fantasy-Bauten wie Hobbit-Höhlen auf das Utopion-Gelände kommen, bleibt unklar. Doch zumindest die Prüfung entsprechender Pläne von Investor und Geländepächter Gregor Hoch schien sicher. Der alte Bexbacher Stadtrat hatte sich nämlich unmittelbar vor der Kommunalwahl mit 14 zu 13 Stimmen für einen sogenannten Änderungsbeschluss des bestehenden Bebauungsplans ausgesprochen. Das hätte den Weg frei gemacht, Hochs Vorlagen genau unter die Lupe zu nehmen. Der in der Sitzung erst nach einer Diskussion gemachte CDU-Abstimmungsvorschlag setzte sich damit gegen einen Umringbeschluss durch, den die Verwaltung gerne gesehen hätte und in der Tagesordnung zur Abstimmung vorgelegt hatte. Ein solcher ist die simpelste Form eines Bebauungsplans, bei dem nur die Geltungsfläche festgelegt wird. Das Verfahren wäre also so womöglich langwieriger ausgefallen.
Nun scheint wieder alles offen. Denn die Stadtverwaltung hat den Ratsbeschluss vom 23. Mai zur Prüfung ans Landesverwaltungsamt geschickt. Alfred Schneider, Fachbereichsleiter im Bexbacher Bauamt, schreibt auf Anfrage an Bürgermeister Leis, dass „Zweifel an der formellen Rechtmäßigkeit bestanden. Hintergrund war, dass der Beschluss in der Form, wie er gefasst wurde, nicht so auf der Tagesordnung stand. Aus Sicht der Verwaltung gab es auch Zweifel, dass die formalen Voraussetzungen des besonderen Eilbedarfs nicht gegeben waren.“
Die Kommunalaufsicht, für Presseauskünfte ist das übergeordnete Innenministerium zuständig, schwieg am Freitag auf Anfrage dazu.
Derweil hat Investor Gregor Hoch an diesem Montag zur Pressekonferenz auf das Gelände eingeladen. Er will, so deutet der österreichische Hotelier an, eine Studie vorstellen, die er zusammen mit dem Tüv erarbeite. Diese soll darlegen, dass seine Pläne dem Gelände guttun. Wenig begeistert zeigt er sich rückblickend von der Art und Weise, wie die Bexbacher SPD am vergangenen Sonntag Bürger zur Begehung des Utopion-Geländes eingeladen hatte. Hoch: „Ich hätte es für guten Stil gehalten, bei einer Veranstaltung, die auf unserem Gelände stattfindet, dass wir im Vorhinein kontaktiert oder eingeladen worden wären.“
Darüber hinaus habe er in der Tat – so hatte die SPD schon gemeldet – die Gelegenheit gehabt, „viel von den vorhandenen Fehlinformationen und Gerüchten zu entkräften“. So würde fälschlicherweise getuschelt, dass in gewissen Zonen des Geländes, in denen man gar nichts plane, Gastronomie entstehen soll. „Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, wie sehr wir auf das Gelände schauen und tonnenweise Müll dort runter holen, der illegal dort entsorgt wird“, so Hoch.
Auch in Sachen Umweltschutz habe man sich nichts vorzuwerfen, wie auch die zuständigen Behörden bestätigten. „Wir haben auch viel über Lärm gesprochen“, erläutert Hoch. Er verstehe, dass das nachts für viele ein Problem sei: „Wir müssen eine Lösung finden.“ Viel von dem, was passiert sei, liege zwar lange zurück, sei aber immer noch gut in Erinnerung. „Die Leute waren sehr erleichtert zu hören, dass keine elektrisch verstärkte Musik auf dem Gelände geplant ist. Uns wird auch viel Lärm von Partys angelastet, die gar nicht hier stattfinden.“
Doch Hoch ärgert noch etwas – ganz abseits von Gerangel um Baugenehmigungen: Vandalen, die sich immer wieder an den Kulissenbauten zu schaffen machen, diese anzünden, Fenster einschlagen. Immerhin aktuell dürften die dem Gelände fern bleiben. Bis Samstag sind dort noch über 1000 Rollenspieler beim Epic Empires (wir berichteten).
