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Stadt Homburg muss im kommenden Jahr noch mehr sparen

Stadt Homburg muss im kommenden Jahr noch mehr sparen

Der Homburger Stadtrat wird in seiner Sitzung vom Donnerstag, 17. Dezember, nun doch noch nicht über den städtischen Haushalt für das kommende Jahr beraten. Es sei zwar ursprünglich geplant gewesen, den Haushalt 2016 noch vor dem Jahresende zu verabschieden, das sei allerdings wegen neuer Rahmenbedingungen nicht machbar, sagte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gestern auf Anfrage.

Die Diskussion über den Haushalt und der Beschluss würden ins nächste Jahr verschoben, führte er aus. Der Grund dafür: Es muss noch mehr gespart werden als bisher angenommen.

Es sei im Vorfeld zwar ein Entwurf mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen worden, auch das ein Sparhaushalt, allerdings habe ein Vorgespräch mit der Kommunalaufsicht jetzt ergeben, dass "wir einen siebenstelligen Betrag zusätzlich einsparen müssen", so Schneidewind. Die genaue Summe könne im Moment noch nicht definiert werden. Hintergrund für die weiteren Sparvorgaben seien neue Haushaltserlasse und Berechnungen, "die uns nicht vorlagen oder nicht bewusst waren". Der im Herbst verabschiedete Sanierungsplan habe für 2016 bereits Sanierungsmaßnahmen enthalten. Diese würden durch Einsparungen erzielt beziehungsweise gebe es Einnahmesteigerungen durch Steuererhöhungen (wir berichteten). Wo nun noch weiter gespart werde, sei ein "politischer Diskussionsprozess", der hauptsächlich im neuen Jahr ablaufen werde.

Schneidewind hatte im Oktober 2014 sein Amt als OB angetreten. Dabei hatte er angesichts des zu erwartenden Haushaltssanierungsplans erklärt, zunächst mit den Ratsfraktionen über die Einsparungen diskutieren zu wollen. Der Haushalt für das laufende Jahr war daher erst in diesem Februar vom Rat beschlossen worden, die Kommunalaufsicht genehmigte ihn zunächst nicht, verlangte weitere Einsparungen. Ende Juni gab es dann einen gültigen Haushalt für 2015.