Ermittlungen in Homburg Homburg hat Besseres verdient
Das Prüfungsergebnis der Kommunalaufsicht für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 in Homburg lässt uns auf der einen Seite fassungslos zurück, auf der anderen Seite wiederum nicht. Denn hatte sich nicht der Richter im ersten Prozess gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) vor zwei Jahren vor dem Landgericht eben genau in diese Richtung geäußert?
Er sprach von unhaltbaren Zuständen im Rathaus, Kontrollmechanismen seien außer Kraft gesetzt, Rechnungen würden gestückelt, um die politischen Gremien zu umgehen. Aber anstatt diese Worte ernst zu nehmen, sahen sich die Schneidewind-Gefolgsleute eher bemüßigt, in eine lautstarke Richterschelte einzustimmen. Und das, obwohl keiner der Resolutionsunterzeichner nur einen einzigen Verhandlungstag live verfolgt hätte – mit bisweilen peinlichen Auftritten der Zeugen, unter anderem der Fachbereichsleiter der Stadt. Das erste Urteil gegen Schneidewind mag zu hoch ausgefallen sein, die damalige Situation im Rathaus scheint der Richter aber realistisch eingeschätzt zu haben. Der aktuelle Prüfbericht umfasst die Endphase der Amtszeit von Karlheinz Schöner (CDU), die seines Nachfolgers Rüdiger Schneidewind (SPD) und die des Ex-Bürgermeisters Klaus Roth (CDU), der im ersten Halbjahr 2014 Schöner vertreten hatte, weil dieser schwer erkrankt war. Die unglaubliche Zahl von mehr als 100 Verfehlungen müsste auch dem letzten Zweifler zeigen, dass hier mit Vorschriften nicht so genau umgegangen wurde. Ob Recht gebrochen wurde, müssen die Richter entscheiden. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen ja bereits.
Hat sich Homburg also im letzten Jahrzehnt von einer „Kreisstadt im Grünen“ in eine „Dunkelstadt“ verwandelt? Einiges deutet darauf hin, aber bei weitem nicht alles. Es gibt eine große Mehrheit in der Bevölkerung, im Stadtrat und vor allem im Rathaus, die ein besseres Homburg will. Und das macht optimistisch. Es waren einige Wenige, die gegen Regeln verstoßen, und weitere, die davon profitiert haben könnten. Und da sind die Unverbesserlichen. In der Verwaltung wird es dem kommissarischen Verwaltungschef Forster bei der Aufklärungsarbeit nicht gerade einfach gemacht - von wenigen. Im Stadtrat gibt es immer noch welche, die sich eine Rückkehr Schneidewinds vorstellen können. Nicht nur die SPD mit ihrer Nibelungentreue, auch andere Ratsmitglieder. Schwer nachvollziehbar. Über das, was dahinter stecken könnte, denkt man besser nicht nach. All diese seien aber an Gorbatschows Worte erinnert: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Oder: Wer jetzt noch glaubt, es gäbe ein Weiter so, hat nichts, aber auch gar nichts verstanden – und könnte selbst bald Geschichte sein.
