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Die Rolle der Parkhausgesellschaft

Die Rolle der Parkhausgesellschaft

Homburg. In der vergangenen Homburger Stadtratssitzung wurde klar, dass die Gräben zwischen den Fraktionen tief sind - auch, als es um den am Ende dann doch mehrheitlich beschlossenen Wirtschaftsplan der HPS (Abkürzung für Parkhaus- und Stadtbus GmbH) ging

Homburg. In der vergangenen Homburger Stadtratssitzung wurde klar, dass die Gräben zwischen den Fraktionen tief sind - auch, als es um den am Ende dann doch mehrheitlich beschlossenen Wirtschaftsplan der HPS (Abkürzung für Parkhaus- und Stadtbus GmbH) ging. In den Diskussionen wurde deutlich: Über diese Gräben eine Brücke zu bauen, ist für das eine oder andere Stadtratsmitglied gegenwärtig nicht möglich. So bezeichnete Peter Müller von der "Fraktion für Homburg" die HPS als "Homburger Pfusch und Schatten GmbH". Müllers Vorwürfe: Dies sei die Entwicklung eines "gewünschten Schattenhaushaltes", gespickt mit Verstößen gegen das Haushalts- und Vergaberecht. Aufträge würden nach Gutsherrenart und nach Parteien-Vetternwirtschaft vergeben. Seine Forderung: Eine Konzentration der Aktivitäten der HPS auf ihr ursprüngliches Aufgabengebiet, also auf die Sanierung des Homburger Parkhauses. Müllers Fazit: "Der Haushaltsplan ist das Papier nicht wert, auf dem er steht." Winfried Anslinger von den Grünen sprach bei der HPS von einem "Hinterzimmer-Gremium", angesichts dessen eine öffentliche Debatte dringend notwendig wäre. Auch im Fokus seiner Kritik: Die Finanzierung des von ihm als "Spaßbad" eingeordneten geplanten Kombibades an der Hinkelsbix und die aus seiner Sicht damit verbundenen finanziellen Risiken für die Stadt.

Als Mitglied des Aufsichtsrates bemühte sich Barbara Spaniol von den Linken um eine "sachlichere" Bewertung der Situation. Doch auch sie zeigte sich nicht grundsätzlich zufrieden mit dem Auftritt der HPS. "Ich übe Kritik an der zunehmenden Ausgliederung von öffentlichen Aufgaben an die HPS. Das ist ein Trend und das ist eigentlich das Problem. Städtische Gesellschaften laufen außerhalb des Haushalts und entwickeln ein Eigenleben mit Nebenhaushalten." Dies sei intransparent, "weil die Aufsichtsratsmitglieder zur Verschwiegenheit verpflichtet sind." Nicht zuletzt diese Rahmenbedingungen hätten, so Spaniol, zu den Verwerfungen rund um Kauf und Aufarbeitung des früheren Musikparks geführt (wir berichteten). "Es gehört aber zu Ehrlichkeit in der Diskussion dazu, dass wir nur über HPS in der Lage sind, die Sanierung des Erbacher Sportzentrum umzusetzen. Das muss ich zugeben."

Hans Felden, Fraktionssprecher der SPD, verwahrte sich in seiner Stellungnahme an erster Stelle gehen die Aussage von Winfried Anslinger, beim geplanten Kombibad würde es sich um ein Spaßbad handeln. Diese Aussage sei in "stoischer Boshaftigkeit" begründet. Zu den Vorwürfen Peter Müllers einer "Vetternwirtschaft" im Aufsichtsrat der HPS sagte Felden: "Ich gehe davon aus, dass Daniel Neuschwander und Gerhard Wagner für die SPD veritable Mitglieder in diesem Gremium sind und ihre Arbeiten sehr gewissenhaft wahrnehmen. Deswegen widerspreche ich der Aussage von Peter Müller energisch." Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) als Vorsitzender des Aufsichtsrates: "Ich will den Aufsichtsräten in allen städtischen Gesellschaften großes Engagement und gute Arbeit bescheinigen."