Ortsteile finden zu wenig Beachtung

Ortsteile finden zu wenig Beachtung

SPD und WuSB lehnten den Haushaltsplan der Stadt Ottweiler im Steinbacher Ortsrat ab.

Nach den Informationen und der ausgedehnten Einwohnerfragestunde zum Thema Windkraft (wir haben berichtet) fand der Entwurf des städtischen Haushaltsplans am Donnerstagabend im Ortsrat Steinbach keine Mehrheit. Zustimmung kam nur von den beiden Mitgliedern der CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Wählerinitiative unabhängiger Steinbacher Bürger (WuSB) lehnten den Haushalt ab. Zuvor hatte Sebastian Konrad von der Finanzverwaltung im Ottweiler Rathaus das Zahlenwerk erläutert, dargelegt, dass Ottweiler weiterhin Haushaltssanierungskommune bleibt, der Ergebnishaushalt eine Unterdeckung von 2,9 Millionen Euro ausweist, sich das Jahresergebnis gegenüber 2016 aber um 73 000 Euro verbessert hat und Neuinvestitionen in einer Gesamthöhe von rund 3,2 Millionen Euro vorgesehen sind.

Daran hat Steinbach nach Ansicht von SPD und WuSB aber kaum Anteil. SPD-Sprecherin Astrid Scheidhauer begründete die ablehnende Haltung ihrer Fraktion in erster Linie damit, dass Steinbach im Haushaltsentwurf zu wenig berücksichtigt sei. Sie warf der Stadt Ottweiler vor, in Steinbach und anderen Ortsteilen zu wenig zu machen. Dadurch bestehe die Gefahr, dass Ortsteile langsam aussterben, meinte die SPD-Sprecherin. Auch Ortsvorsteher Frank Heckmann (WuSB) monierte die mangelnde Berücksichtigung von Steinbach im Haushalt und merkte an, dass "viele Dinge aus dem Forderungskatalog des Ortsrates nicht berücksichtigt" wurden. Sein Stellvertreter Jörg Herrmann (CDU), der die Sitzung im Feuerwehrgerätehaus leitete, verwies hingegen auf einige Maßnahmen, die die Stadt in den vergangenen Jahren in Steinbach umgesetzt hat. Deshalb gebe es seitens der CDU-Fraktion keine Einwände gegen den Haushaltsentwurf. Den geplanten Straßeninstandsetzungen in Steinbach stimmte der Ortsrat zu.

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