Steinbacher Ortsrat muss aufgelöst werden
Steinbach. Ein Streit, der mit harten Bandagen ausgefochten wird, hat im Ottweiler Stadtteil Steinbach ein im Saarland bislang beispielloses kommunalpolitisches Stück auf die Bühne gebracht: Der Ortsrat muss "mangels Masse" aufgelöst werden. Die Kommunalaufsicht, das Landesverwaltungsamt in St
Steinbach. Ein Streit, der mit harten Bandagen ausgefochten wird, hat im Ottweiler Stadtteil Steinbach ein im Saarland bislang beispielloses kommunalpolitisches Stück auf die Bühne gebracht: Der Ortsrat muss "mangels Masse" aufgelöst werden. Die Kommunalaufsicht, das Landesverwaltungsamt in St. Ingbert, bereitet eine entsprechende Verfügung — sie wurde von der Ottweiler Rathausspitze beantragt — offenbar vor.Anlass: Der ursprünglich neunköpfige Ortsrat im 1500-Einwohner-Stadtteil ist auf ein Drittel seiner gesetzlich vorgesehenen Sollgröße geschrumpft. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2009 hatte die SPD acht der neun Sitze erobert, ein Mandat ging an die CDU. In den letzten Wochen haben nun sechs Angehörige der SPD-Fraktion das Gremium verlassen. Zurück blieben nur Ortsvorsteher Frank Heckmann und Thomas Raber (SPD) sowie die Christdemokratin Melitta Daschner.
Resignation und Ernüchterung
Weil auch sämtliche Nachrücker auf der SPD-Liste den Einzug in den Ortsrat abgelehnt haben, bleiben nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz nur die Auflösung und die Neuwahl des Ortsrates. Letztere müsste voraussichtlich binnen drei Monaten nach der offiziellen Auflösung erfolgen.
Damit könnten die Steinbacher Wähler Anfang Dezember oder aber im Januar an die Urnen gerufen werden, schätzt Wolfgang Brück, erster Beigeordneter in Ottweiler und SPD-Chef in Steinbach, auf Nachfrage der SZ. Auslöser der sozialdemokratischen Rebellion ist Ortsvorsteher Frank Heckmann (52), den die Fraktion vor drei Jahren noch einmütig ins Amt gehievt hatte. Diese Unterstützung hat sich zu Resignation und Ernüchterung gewandelt.
Der Vorwurf: Der Ortsvorsteher pflege nicht nur einen hanebüchenen Umgangsstil mit den Parteigenossen, sondern blocke auch jegliche Ideen und Vorschläge ab, die den Ortsteil voranbringen sollen. "Die Bevölkerung hat den Eindruck, es passiert nix mehr im Dorf", formuliert es Wolfgang Brück (61). "So kann es nicht weitergehen", hieß es bereits im April in einem Schreiben der sechs SPD-Ortsratsmitglieder an Heckmann. Deren Aufforderung, sein Amt kurzfristig zur Verfügung zu stellen, wies Heckmann kategorisch zurück. Damit hätten die Sechs keine Perspektive mehr gesehen für die Fortsetzung ihrer ehrenamtlichen Arbeit, so Brück, der Heckmann Anfang des Jahres als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins abgelöst hatte. "Wenn man nur Prügel kriegt, zieht man die Konsequenzen!" Heckmann sei in seiner Partei auch in Ungnade gefallen durch sein undurchsichtiges Taktieren im Vorfeld der Ottweiler Bürgermeisterwahl im März dieses Jahres.
Heckmann kandidiert wieder
Frank Heckmann selbst, seit 37 Jahren SPD-Mitglied, sieht die Kampagne gegen sich "an den Haaren herbeigezogen". In einer schriftlichen Stellungnahme, die er in einer SPD-Mitgliederversammlung präsentierte, teilt er seinerseits aus. Es werde nun "nachgekartet", weil das überragende Wahlergebnis in Steinbach (81 Prozent für die SPD) "bei manchen ein gewisses Gefühl der Eifersucht erzeugt" habe. Die Angriffe und Beleidigungen kämen keinesfalls nur von einer Seite. "In einer demokratischen Partei sind gegenteilige Meinungen in Sach- und Personalfragen eigentlich das Normale", so der noch amtierende Ortsvorsteher.
Wie dem auch sei, das Tischtuch ist wohl endgültig zerschnitten. Die ausgeschiedenen SPD-Leute würden sich wieder im Ortsrat engagieren, haben sie den Steinbacher Bürgern in einem offenen Brief mitgeteilt. Vorausgesetzt die Rahmenbedingungen stimmen - darunter verstehen sie "Teamgeist, gegenseitigen Respekt und offene Diskussion".
Für Frank Heckmann ist klar, dass er sich auch im Fall von Neuwahlen wieder als Ortsvorsteher anbieten wird. Wohl kaum als Kandidat seiner angestammten Partei, vielleicht für eine andere Gruppierung oder als Unabhängiger. Die Genossen lässt er wissen: "Ich habe mich um dieses Amt nicht gerissen — aber ich lasse mich auch nicht entsorgen!"Foto: Archiv
