Neunkirchen schiebt den Schnee allein von der Straße

Neunkirchen. Im Gegensatz zur Schnee-Kraftmeierei im vergangenen Dezember, hat der Winter zum Jahresausklang 2011 nur kurz die Muskeln spielen lassen. Erst einmal, drei Tage vor Weihnachten, musste der Zentrale Betriebshof Neunkirchen (ZBN) mit seinem gesamten Kontingent von 100 Kräften zum flächendeckenden Räumen und Streuen ausrücken

 Wir salzen selbst, heißt es in Neunkirchen im Hinblick auf die geänderte Praxis des Landes beim Winterdienst. Foto: dpa/Friso Gentsch

Wir salzen selbst, heißt es in Neunkirchen im Hinblick auf die geänderte Praxis des Landes beim Winterdienst. Foto: dpa/Friso Gentsch

Neunkirchen. Im Gegensatz zur Schnee-Kraftmeierei im vergangenen Dezember, hat der Winter zum Jahresausklang 2011 nur kurz die Muskeln spielen lassen. Erst einmal, drei Tage vor Weihnachten, musste der Zentrale Betriebshof Neunkirchen (ZBN) mit seinem gesamten Kontingent von 100 Kräften zum flächendeckenden Räumen und Streuen ausrücken.Für den ZBN ändert sich durch die in der Öffentlichkeit viel diskutierte neue Praxis des Landesbetriebs für Straßenbau (LfS) so gut wie nichts. Der LfS hat bisher die Kommunen beim Winterdienst auf innerörtlichen Bundes- und Landesstraßen unterstützt, wie es laut dem Saarländischen Straßengesetz vorgesehen ist. Tat das Landesamt dies bisher kostenlos, so will es aus Haushaltsnot ab diesem Winter von den Gemeinden 65 Prozent der entstehenden Kosten ersetzt haben. Etwa drei Dutzend der saarländischen Kommunen trafen eine entsprechende Vereinbarung mit dem LfS, einige andere gingen in den juristischen Clinch mit den Landesamt. Verschiedene Städte wie Homburg, St. Ingbert und eben auch Neunkirchen verzichten in Absprache mit dem LfS auf dessen Dienste und fahren den Winterdienst vollständig in eigener Regie.

Das Geld für den LfS könne man sich sparen, hat der Haupt- und Personalausschuss des Neunkircher Stadtrates auf Vorschlag der Verwaltung entschieden. "Wir haben die fraglichen Straßen, die sowieso in der Prioritätsstufe eins sind, auch bisher schon gestreut und geräumt", sagt ZBN-Chef Karl-Josef Scheer. Darüber hinaus würden auch außerörtliche Abschnitte, für die der LfS zuständig ist, von der Stadt bedient - wie der Rombachaufstieg, die Verbindung zwischen Hangard und Münchwies, Teile der Grubenstraße und der Zweibrückerstraße. "Kein Autofahrer würde verstehen, wenn wir an der Stadtgrenze den Räumschild hochfahren, wenn wir auf dem Weg zu den Stadtteilen sowieso diese Abschnitte passieren", so Scheer.

Die LfS-Fahrzeuge hätten bisher nur einen geringeren Teil der rund 30 Kilometer Landstraßen in Neunkirchen mitgeräumt, wenn sie auf dem Weg zu außerörtlichen Einsatzstellen durch die Stadt kamen, stellt Scheer fest. Das tun sie jetzt nicht mehr, mit einer Ausnahme: Der LfS hat zugesagt, weiterhin kostenlos Abschnitte mit über sechs Prozent Gefälle zu räumen. In Neunkirchen sind das die Ortsdurchfahrt Münchwies vom Lautenbach her bis zur Turmstraße, die Ortsdurchfahrt Hangard von Wellesweiler her bis zum Enchenberger Platz, Teile der Spieser Straße von Spiesen her bis zur Einmündung Schlesierweg, die Hermannstraße von der Spieser Höhe bis zum Franzosenweg. Da die LfS-Fahrzeuge lange Strecken zu bewältigen hätten, rückten sie bei nächtlichem Schneefall in der Regel früher aus als die ZBN-Flotte, so der Betriebshofleiter. Dadurch, so befürchtet er, könnten in Neunkirchen künftig "Schachbrett-Muster" mit geräumten und ungeräumten Abschnitten entstehen.

Nicht stichhaltig ist im Fall Neunkirchen die mitunter zitierte Darstellung, die Gemeinden würden dem LfS als "Retourkutsche" jetzt die Ableitung des Oberflächenwassers auf innerörtlichen Bundes- und Landstraßen berechnen. Zumindest für die A 8 und die B 41 hat die Stadt schon seit 2005 eine Entwässerungs-Rechnung geschickt und seitdem 303 000 Euro kassiert. Im Fall der A 8 erfolgte die Zahlung unter Vorbehalt, teilt LfS-Sprecher Klaus Kosok mit. Es werde derzeit noch geprüft, ob dort tatsächlich ins Kanalnetz entwässert werde. "Der LfS muss wegen seiner langen Strecken einfach früher anfangen."

ZBN-Leiter Karl-Josef Scheer

Hintergrund

Die Behebung der Schäden, die der vergangene Winter 2010/2011 an den kommunalen Straßen in Neunkirchen hinterlassen hat, hat nach Angaben aus dem Neunkircher Rathaus 600 000 Euro gekostet. Im ebenfalls strengen Winter 2009/2010 lag dieser Betrag sogar bei einer Million Euro. Daneben wurden laut Stadt in diesem Jahr für die Instandhaltung städtischer Straßen 1,05 Millionen Euro aus der Stadtkasse aufgewendet.

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