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Test erfolgreich: Erste digitale Sitzung für Stadtrat Zweibrücken

Novum für die Rosenstadt : Test erfolgreich: Die erste digitale Ratssitzung kann kommen

Wosnitza: Stadtvorstand probte am Donnerstag mit 33 Räten Sitzung via Konferenzsystem Webex. Wortmeldungen und Abstimmungen ohne Probleme.

Der Testlauf ist geglückt, jetzt kann die erste digitale Ratssitzung in der Geschichte der Zweibrücker Lokalpolitik kommen. Das erklärte Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) am Freitag auf Anfrage unserer Zeitung.

Wosnitza sagte, der Test sei am Donnerstag durchgeführt worden. Von den insgesamt 40 Räten nahmen 33 an dem Probedurchlauf teil. Die Räte saßen zuhause vor ihren Bildschirmen, im Sitzungsaal des Rathauses hatten der Stadtvorstand (neben dem Oberbürgermeister zählen Bürgermeister Christian Gauf und die Beigeordnete Christina Rauch dazu), plus Hauptamtsleiterin Alessa Buchmann und Rechtsamtsleiterin Annegret Bucher teilgenommen. Gemeinsam wurde mittels des Videokonferenz-Systems Webex eine Ratssitzung simuliert.

Wosnitza: „Webex gehört zu den Systemen, die entsprechende Erfordernisse in Sachen Datenschutz erfüllen, daher die Entscheidung hierfür. In der Test-Sitzung haben wir das Augenmerk vor allem auf Wortmeldungen und Abstimmungen gelegt.“

Wortmeldungen erfolgen über Webex, in dem eine Taste gedrückt wird, die für das Heben der Hand steht. Drücken mehrere Räte diese Taste, weil sie zu einem Tagesordnungspunkt etwas sagen wollen, erscheint bei Wosnitza und seinen Mitstreitern im Ratssaal eine Liste, die anzeigt, in welcher Reihenfolge welches Ratsmitglied symbolisch die Hand gehoben hat, um etwas sagen zu dürfen.

Das habe einwandfrei geklappt, resümiert der Oberbürgermeister. Auch die simulierten Abstimmungen seien ohne Probleme verlaufen.

Kurzum: Die erste rein digitale Ratssitzung in der Historie der Stadt Zweibrücken kann kommen. Am nächsten Mittwoch, 24. Februar, 17 Uhr, ist es soweit, sagte Wosnitza. Das sei schon ein Meilenstein, merkt er an.

Zwar seien bislang schon Aufsichtsratssitzungen von Stadtwerken und Gewobau auf diese Art durchgeführt worden – aber für die Ratssitzungen sei das eine Premiere.

Wosnitza sagte, die neuerliche Abstimmung der Stadträte, in der schließlich die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine digitale Ratssitzung zusammen gekommen war (37 Räte stimmten dafür, drei dagegen, ein Rat enthielt sich, 41 Stimmen waren es, weil sich 40 Räte plus der Oberbürgermeister beteiligten) gebe nur grünes Licht für eine Ratssitzung.

„Diese Abstimmung gilt nicht etwa für die nächsten drei oder fünf Sitzungen. Das wäre nicht zulässig. Das Votum gilt stets nur für die nächste Sitzung, es muss immer wieder neu abgestimmt werden“, erläuterte der Oberbürgermeister.

Der Antrag, in Zeiten von Corona rein digital zu tagen, um so Menschenansammlungen in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums zu vermeiden (hier werden seit der Pandemie überwiegend die Ratssitzungen durchgeführt), war von der FWG angestoßen worden. Deren Fraktionsvorsitzender Kurt Dettweiler hatte im Merkur erklärt, es sei den Bürgern nicht zu vermitteln, sie sollten Abstand halten und größere Menschenansammlungen meiden – und dann würden in der Aula bis zu 50 oder 60 Personen (inklusive Zuschauern) zusammenkommen. Das sei unverantwortlich.

Eine erste Abstimmung war noch ablehnend verlaufen: Die Zwei-Drittel-Mehrheit wurde da verfehlt, auch, weil sich zehn Räte enthalten hatten; Dettweiler hatte sich ungehalten darüber gezeigt, dass einige Räte nicht in der Lage seien, sich diesbezüglich klar eine Meinung zu bilden, auch auf Facebook war viel Kritik daran geäußert worden (wir berichteten).

Interessierte Bürger können die rein digitale Ratssitzung am Mittwoch, 24. Februar, 17 Uhr, via Livestream im Internet verfolgen. Oberbürgermeister Marold Wosnitza sagte, auf der Internetseite der Stadt Zweibrücken (www.zweibruecken.de) werde ein entsprechender Link zu dem Livestream gesetzt, diese werde in den nächsten Tagen noch kommuniziert.