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Covid-19: Keine Neuinfektionen am Dienstag in ganzer Region Südwestpfalz

Inzidenzzahl in der Rosenstadt ist aber sogar noch weiter gesunken : Britische Corona-Mutante in Zweibrücken festgestellt

Gute Nachrichten für die ganze Region, aber auch eine schlechte Nachricht für Zweibrücken hielt am Dienstag das tägliche Corona-Update des Gesundheitsamts Südwestpfalz bereit.

In den Städten Zweibrücken und Pirmasens sowie dem Landkreis Südwestpfalz gab es zwar keine einzige Neuinfektion. Aber das Gesundheitsamt informierte auch: „Nach Auswertung von Proben vergangener positiv getesteter Fälle wurde bei einem Fall aus Zweibrücken die Virusvariante B.1.1.7 festgestellt.“ Dies ist die gefährlichere britische Coronavirus-Variante, die im Gesundheitsamtsbezirk bislang erst einmal in der Südwestpfalz vor elf Tagen festgestellt worden war. Nähere Angaben zu der betroffenen Person machte das Gesundheitsamt in der Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südwestpfalz nicht.

Die Corona-Inzidenzzahl (Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen pro rechnerisch 100 000 Einwohner) sank in Rheinland-Pfalz auf 44,8. Den niedrigsten in Rheinland-Pfalz hat Zweibrücken mit nur noch 8,8, dies bedeutet auch bundesweit voraussichtlich weiter einen Platz unter den fünf Besten. Aber auch die Inzidenzzahlen im Landkreis Südwestpfalz (22,1) und in Pirmasens (34,8) lagen am Dienstag unter dem rheinland-pfälzischen Durchschnitt.

Angesicht der sinkenden Neuinfektionszahlen hat der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die Sieben-Tage-Inzidenzzahl liege in Rheinland-Pfalz seit mehreren Tagen in Folge unter dem Wert von 50, erklärte Mertin am Dienstag. Das im vergangenen Jahr angepasste Infektionsschutzgesetz des Bundes sehe ausdrücklich eine Inzidenz von über 50 vor, damit „umfassende Schutzmaßnahmen“ zur Eindämmung der Pandemie ergriffen werden dürfen. Bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 erlaube das Gesetz dagegen nur noch „breit angelegte“ Schutzmaßnahmen, unterhalb der Inzidenz von 35 sogar nur noch „unterstützende Schutzmaßnahmen“, erklärte der Landes-Justizminister.

Zwischen den verschiedenen Inzidenzen bestehe ein klar definiertes Stufenverhältnis, betonte Mertin. „Es ist daher verfassungsrechtlich zwingend, dass bereits bei einem stabilen Unterschreiten der Schwelle von 50 substanzielle Öffnungsschritte eingeleitet werden müssen“, forderte er. „Dieser Schwellenwert steht auch nicht im Belieben der Bundesregierung und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.“

Wenn aufgrund der Mutationen des Coronavirus und einer damit verbundenen erhöhten Gefährlichkeit die Inzidenzwerte angepasst werden müssten, dann müsse dazu das Infektionsschutzgesetz des Bundes erneut geändert werden, sagte der Minister. Der Bundestag habe im vergangenen Jahr mehrfach demonstriert, dass das notfalls auch in wenigen Tagen möglich sei. Die Bürgerinnen und Bürger dürften erwarten, dass die gesetzlichen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes von der Politik eingehalten werden.