Bürgerbeauftragte in Rheinland-Pfalz 148 Beschwerden zu Corona-Auflagen eingegangen

Mainz · Die Bürgerbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, hat in diesem Jahr schon 148 Eingaben zu Corona-Auflagen erhalten. Das sagte, die Ombudsfrau am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresbericht ihrer Institution für das 2019.

 Barbara  Schleicher-Rothmund (SPD) ist seit Mitte 2018 Bürger- und Polizeibeauftragte im Land

Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) ist seit Mitte 2018 Bürger- und Polizeibeauftragte im Land

Foto: dpa/Andreas Arnold

„Man kann eine gewisse Corona-Genervtheit an den Eingaben erkennen“, so Schleicher-Rothmund. Bei den Beschwerden gehe es oft um den Mund-Nasen-Schutz an Kitas und Schulen, um Besuchsregelungen in Pflegeeinrichtungen. In einigen Fällen konnte sie erfolgreich vermitteln. Als Beispiel nannte die Bürgerbeauftragte Lockerungen bei einer Standesamtlichen Hochzeit im Mai, die sie bewirkt hatte.

Die Institution gibt es im Land bereits seit 1974. Ziel der Bürgerbeauftragten ist es, entstandene Probleme zwischen der rheinland-pfälzischen Verwaltung und Bürgern zu lösen. Jede Anfrage werde persönlich und überparteilich von der Ombudsfrau beantwortet.

Aus dem Jahresbericht für 2019 ging hervor, dass Beschwerden von Häftlingen überdurchschnittlich stark zugenommen haben. Aus den Gefängnissen des Landes kamen 720 der insgesamt 2292 Eingaben.

(dpa)
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