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Umgehungsstraße bleibt oberstes Ziel

Umgehungsstraße bleibt oberstes Ziel

Homburg. Beim SPD-Neujahrsempfang am Freitagabend im voll besetzten Kulturzentrum Saalbau (wir berichteten) war die finanzielle Situation der Stadt Homburg eines der Hauptthemen. Das Gewerbesteuer-Aufkommen sei wichtiges Gestaltungspotenzial für eine Stadt, sagte der Stadtverbandsvorsitzende und Fraktionschef der SPD, Hans Felden. Es sei abhängig vom wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen

Homburg. Beim SPD-Neujahrsempfang am Freitagabend im voll besetzten Kulturzentrum Saalbau (wir berichteten) war die finanzielle Situation der Stadt Homburg eines der Hauptthemen. Das Gewerbesteuer-Aufkommen sei wichtiges Gestaltungspotenzial für eine Stadt, sagte der Stadtverbandsvorsitzende und Fraktionschef der SPD, Hans Felden. Es sei abhängig vom wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen. Wenn ein Industrieunternehmen mit Sitz in Homburg in Nordrhein-Westfalen ein Werk mit Millionenaufwand modernisierte, sei dies zwar gut für den Arbeitsmarkt, da mutmaßlich Arbeitsplätze gesichert würden, aber schlecht für den Homburger Haushalt. "Verluste können dann aus NRW nach Homburg übertragen werden. Ergebnis ist die Kürzung der Gewerbesteuer. Das geht mittlerweile bis auf Null - und das für mehrere Jahre lang." Felden forderte deshalb noch einmal die "große Politik" auf, dringend Änderungen beim Gemeindefinanzierungs-Gesetz vorzunehmen. Hans Felden kritisierte zum wiederholten Mal die vor Jahren vorgenommene Sanierung des Kulturzentrums Saalbau. "Unsere Bedenken waren berechtigt. Es wurden damals 16 Millionen Mark investiert - für neuen Wein in alten Schläuchen." Ursprünglich sei ein modernes Kulturhaus geplant gewesen - herausgekommen sei eine Stätte, bei der sogar eine Klimaanlage fehle. Der Vorsitzende ging auch auf das alte Feuerwehr-Gelände ein. Die Sanierung stand ursprünglich im städtischen Haushalt. Eine Million Euro waren vorgesehen. Dieser Haushaltspunkt wurde allerdings von der Aufsichtsbehörde gestrichen. Nichts wird aus der Sanierung, Umweltgifte schlummern laut Felden nach wie vor im Boden. Die Stadt überweise jährlich eine hohe Summe an ein Ingenieurbüro, das die Entwicklung beobachten müsse. Hier sei es sinnvoller, endlich mit einer Sanierung zu beginnen, statt noch länger zu warten.Initiativen fordert Felden auch in Sachen Allwetterbad (wir berichteten). Eine Universitätsstadt benötige ein modernes, nach neuesten Umwelttechnologien errichtetes Bad. An der Ecke Tal-/Gerberstraße, dort wo das Vauban Carrée entstehen soll, seien für die Innenstadt wichtige Parkplätze weggefallen. Das Gleiche gelte für den Enklerplatz - dann, wenn es dort tatsächlich zu einer Geschäftsbebauung kommen sollte. Hans Felden forderte deshalb, neuen Parkraum im Bereich der Jugendherberge zu schaffen. Gleichzeitig setze sich die SPD dafür ein, die bestehenden Stadtfeste und den Nikolausmarkt kräftig zu überarbeiten. "Hier sind neue Konzepte nötig." In Zeiten leerer Kassen spiele das Ehrenamt eine immer größere Rolle. Die Stadt müsse darauf achten, dass sie eine halbwegs finanzielle Ausstattung biete, wenn in diesem Bereich ein Mindestmaß an Gestaltungsspielräumen machbar sein soll. In der Verkehrspolitik hat die Schwarzenbach-Umgehung für die SPD allerhöchste Priorität. Alles andere - auch eine Reaktivierung der Bahnstrecke nach Zweibrücken - müsse sich unterordnen.Felden ging noch einmal auf die Wahlen in 2009 ein. Er bedauerte den Verlust des Bundestagsmandats für die SPD - nach mehr als 40 Jahren. Auch die Ergebnisse bei der Landtagswahl seien nicht befriedigend, "wir stellen aber mit Elke Eder-Hippler eine Abgeordnete aus Homburg".