City-Center-Traum ist ausgeträumt
Völklingen · Das City-Center-Projekt in der Innenstadt wird nicht verwirklicht, auch nicht in abgespeckter Form: Was viele Völklinger schon lange vermuteten, bestätigt jetzt ein Papier für den Stadtrat. Völklingens Verwaltung plädiert dafür, die einst an die Fondsgesellschaft Patron Dieter II verkauften Flächen zurückzukaufen.
Aus der Traum. Wo seit 15 Jahren die Ruine des früheren Kaufhof-Gebäudes steht, wird künftig kein großes, städtebaulich anspruchsvolles "City-Center" zum Einkauf laden. Nicht einmal eine architektonisch ehrgeizlose, nur einstöckige "Rathaus-Galerie". Das geht aus einem Papier hervor, das Völklingens Verwaltung den Mitgliedern des Ratsausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur heutigen Sitzung vorgelegt hat.
"Für das ursprünglich geplante City-Center oder für das Nachfolge-Projekt Rathaus-Galerie", heißt es da, seien "keine Chancen für eine Umsetzung absehbar". Das hätten Gespräche mit der Main Asset GmbH ergeben, der Firma, die die Luxemburger Fondsgesellschaft Patron Dieter II - die Grundstückseigentümerin - vertritt.
Schon lange hätte der Bau beginnen sollen: Im Grundstücks-Kaufvertrag, der 2011 geschlossen wurde, hatte sich der Käufer verpflichtet, ein Jahr nach Erteilung der Baugenehmigung die Bagger anrollen zu lassen. Wenn nicht, behielt die Stadt das Recht, den Grundstückshandel rückgängig zu machen. Der Bauantrag war im Juni 2012 genehmigt - doch ein Jahr später schickte Main Asset statt Baukolonnen einen Antrag: Die Stadt möge den Planern mehr Zeit einräumen und die Rückkaufs-Frist verlängern. Das tat der Rat, wenngleich skeptisch. Und gewährte im April 2014 erneut Aufschub, bis Jahresende.
Eine dritte Verlängerung soll es nicht mehr geben. Die Verwaltung empfiehlt jetzt dem Rat, "das Kaufhof-Hauptgebäude, das angrenzende Parkhaus und Wohnhaus (Alte Schulstraße 10/12) sowie das Anwesen Karl-Janssen-Straße 6 durch Rücktritt vom Kaufvertrag wieder zu erwerben". Das soll den Weg frei machen "für eine Überplanung des City-Center-Bereichs". Beschlüsse dazu sind in der heutigen Sitzung, in der das Thema nichtöffentlich verhandelt werden soll (unter der Überschrift "Grundstücksangelegenheit"), noch nicht vorgesehen. Sie sollen erst in den Folge-Sitzungen im Dezember fallen.
Die Verwaltung wird den Stadtverordneten dann auch erklären müssen, woher das Geld für den Rückkauf kommen könnte. Die Fondsgesellschaft hat für ihre Völklinger Grundstückskäufe nach Aussage von Main-Asset-Chef Thorsten Vogt insgesamt rund sechs Millionen Euro aufgewendet. Allein für den Ex-Kaufhof samt Parkhaus dürften etwa 1,1 Millionen Euro fällig sein; das hatte Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU ) im August auf SZ-Nachfrage durchblicken lassen. Hinzu kämen die beiden seit Jahren leer stehenden Wohnhäuser, die die Stadt verkauft hatte, und weitere Nachbargebäude, die Patron Dieter von Privatleuten erworben hatte. Rücklagen für einen Rückkauf der Flächen sind offenbar nicht gebildet worden (siehe "Hintergrund").
Meinung:
Niederlage für den Rathauschef
Von SZ-Redakteurin Doris Döpke
Immer wieder hat Völklingens Rathauschef Klaus Lorig (CDU ) gesagt, das City-Center komme, ganz bestimmt. Lorigs Sicherheit stützte sich aber nur auf allgemeine Willensbekundungen - keine Zusage! - des Main-Asset-Chefs Thorsten Vogt. Jetzt ist passiert, was Lorig nie wahrhaben wollte: Das Center kommt nicht.
Das immer wieder verzögerte und nun fehlgeschlagene City-Center-Projekt kostet Völklingen viel. Erstens Geld - beim Umbau der Karl-Janssen-Straße, beim Rückkauf der Grundstücke . Zweitens Unabhängigkeit: Die Stadt hat sich kalt spekulierenden Finanzinvestoren ("Heuschrecken") in die Hand gegeben. Drittens Zeit: Beim Warten hat Völklingen kostbare Jahre verloren für die Neubelebung seiner Mitte. Eine Niederlage für die Stadt. Und vor allem für Klaus Lorig .
Zum Thema:
Der Kaufpreis für den Kaufhof-Bau und die Nachbargebäude: Was hat die Stadt damit gemacht? Gibt es Rückstellungen für den Fall einer Rückabwicklung? Diese SZ-Frage beantwortete die Stadtpressestelle im Juni 2013 so: "Die Veräußerungserlöse wurden teilweise beim zuständigen Ministerium als Zuwendungsgeber für Städtebauförderungsmittel als sanierungsbedingte Einnahmen angemeldet und sind in Abstimmung mit diesem auch zweckgebunden hierfür wieder einzusetzen. Bei dem weiteren Teil der Verkaufserlöse verhält es sich anders. Die Stadt hat Teile des Grunderwerbs mit Eigenmitteln finanziert. Somit fließt dieser Teil der Verkaufserlöse vollständig in den Etat der Stadt und steht ebenfalls zweckgebunden zur Finanzierung von Städtebauförderungsmaßnahmen zur Verfügung. Rückabwicklungen bedürften der Entscheidung des Rates, der mit dieser Entscheidung auch die Finanzierung sicherstellen müsste." dd
