Toscani sieht Saarland durch Finanzausgleich benachteiligt
Saarbrücken · Der Länderfinanzausgleich benachteiligt nach Ansicht von Finanzminister Stephan Toscani (CDU) das ohnehin schon finanzschwache Saarland. Es sei beispielsweise kaum bekannt, dass die Wirtschaftskraft des Saarlandes pro Einwohner fast im Bundesdurchschnitt und über der von Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, der neuen Länder und Berlins liege.
Nach den Regeln der Steuerverteilung fließe aber ein erheblicher Teil der im Saarland erwirtschafteten Steuerkraft ab. Grund sei der hohe Einpendlerüberschuss im Saarland. Ihre Einkommensteuer zahlten die Einpendler in Rheinland-Pfalz und in Frankreich. Die Saarländer dagegen, die in Luxemburg arbeiteten, müssten dort ihre Einkommensteuer zahlen. "In beiden Fällen geht das Saarland leer aus", so Toscani.
