Mit zwei Fußballmannschaften im Rat

Gemeinderatswahl 2014 · Zwei Sitze mehr für die CDU, zwei weniger für die Linke. Künftig tritt Christof Falkenhorst allein im Tholeyer Gemeinderat an. An der Mehrheit der Christdemokraten konnte die SPD nicht rütteln, aber einen Sitz dazugewinnen.

 Blick auf das Rathaus am St. Wendeler Schlossplatz. Foto: B&K

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 Mitten im Zentrum: das Oberthaler Rathaus. Foto: B&K

Mitten im Zentrum: das Oberthaler Rathaus. Foto: B&K

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 Blick aufs Rathaus: Hier tagt der Tholeyer Gemeinderat. Foto: B&K

Blick aufs Rathaus: Hier tagt der Tholeyer Gemeinderat. Foto: B&K

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 Bei Gemeinderatssitzungen im Nohfelder Rathaus wird sich wohl nicht viel ändern. Foto: B&K

Bei Gemeinderatssitzungen im Nohfelder Rathaus wird sich wohl nicht viel ändern. Foto: B&K

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Die Bürger haben entschieden, die Zusammensetzung der Gemeinderäte steht fest. Auf dieser Seite geben wir einen Überblick, wie sich der St. Wendeler Stadtrat und die Räte in Nohfelden, Oberthal und Tholey künftig zusammensetzen. Mit einer ordentlichen Mehrheit entscheiden und gestalten. Diese Situation ist für die CDU im St. Wendeler Stadtrat nichts Neues. Und dennoch sorgte das Wahlergebnis nun für eine Premiere: eine Zweidrittel-Mehrheit. "Die hatten wir noch nie", sagt Klaus Bouillon, der als Spitzenkandidat der CDU angetreten war. So fällt das Fazit des 66-Jährigen auch durchweg positiv aus: "Ich bin sehr zufrieden". Die komfortable Situation, 26 von 39 Sitzen inne zu haben, beschreibt Bouillon mit einem Augenzwinkern wie folgt: "Ich habe zwei Fußballmannschaften plus vier Auswechselspieler, die SPD nicht mal eine komplette Mannschaft." Stimmt, denn ein Fußball-Team besteht aus elf Spielern. Tatsächlich haben die Sozialdemokraten aber nur zehn Sitze im Rat. Wobei sie einen dazu gewonnen haben. Und nicht nur das: Auch an Stimmen hat die SPD zugelegt. Die Partei kam auf 26,1 Prozent, ein Plus von knapp vier Prozentpunkten. Deshalb sagt der SPD-Spitzenkandidat Torsten Lang: "Ich glaube, wir können nicht unzufrieden sein." Es sei das Ziel der Sozialdemokraten gewesen, zuzulegen. Und das ist gelungen. So blickt Lang statt auf die Prozentzahlen lieber auf die absoluten Zahlen der Stimmen. So hat die CDU mit 62,8 Prozent im Vergleich zu 2009 mit 62,6 Prozent nochmal knapp zugelegt. Doch die Anzahl der Stimmen zeigt auch: Die CDU hat knapp 400 verloren. Die SPD knapp 400 gewonnen. Ob tatsächlich 400 ehemalige CDU-Anhänger nun die SPD gewählt haben, ist nicht nachzuprüfen und bleibt so der Interpretation des einzelnen überlassen.

Zufrieden ist der 40-jährige Lang mit den Ergebnissen in den Ortsräten Dort gebe es deutliche Zugewinne der SPD. Ein Verdienst der Ortsvorsteher, wie der Kommunalpolitiker betont. Auch Bouillon hat mit Interesse die Ergebnisse in den Ortsräten verfolgt. Er findet es spannend zu sehen, wie differenziert die Wähler abstimmen. Es seien klare Unterschiede zwischen Stadt-, Ortsrats- und Kreistagswahl erkennbar. Ein Beispiel: "Das Ostertal ist schwarz, aber in den Ortsräten haben wir keine Chance", so Bouillon. Was dem St. Wendeler Bürgermeister Sorgen bereitet ist die steigende Zahl der Menschen, die nicht zur Wahl gehen. Deshalb ist er für eine Wahlpflicht.

Torsten Lang wagt kurz nach der Wahl schon einen Blick nach vorne. "Das war endgültig das letzte Mal, dass sich die CDU hinter Bouillon versteckt hat", so der 40-Jährige. Er freut sich darauf, wenn die CDU an vorderster Front Wahlkampf betreiben muss, und er ist gespannt, wer dies sein wird.

Fünf Parteien waren zur Stadtratswahl angetreten, nur vier haben den Sprung ins Gremium geschafft. Die FDP ist raus. Sie kam nur noch auf 1,8 Prozent der Stimmen. Die Grünen verteidigen ihren Sitz im Rat. Die CDU hat 26 Sitze (zuvor 25) und die SPD 10 (zuvor 9). Außerdem vertreten ist die Linke mit 2 Sitzen (zuvor 3). Sie ist neben der FDP der Verlierer der Wahl. Spitzenkandidat Werner Schmitt ist dementsprechend selbstkritisch: "Es ist uns in den zurückliegenden Jahren nicht gelungen, den Bürgern die Arbeit der Linken im Stadtrat näher zu bringen." Es müsse jetzt analysiert werden, wie es zu den Stimmverlusten gekommen ist. Schmitt ist enttäuscht, aber auch erleichtert, dass es weiter geht. "Wir ziehen wieder in Fraktionsstärke in den Stadtrat ein."

In der Gemeinde Oberthal hat sich wenig verändert. Das ist Fakt. Wie dies allerdings zu bewerten ist, das kommt ganz auf den Standpunkt an. So ist Stephan Rausch, der als Spitzenkandidat der CDU angetreten ist, zufrieden. Seine Partei hatte es sich zum Ziel gesetzt, die absolute Mehrheit zu halten. Das ist gelungen. "Wir haben fast auf den Punkt genau das Ergebnis von 2009 geholt", so Rausch. Die CDU erreicht 54,0 Prozent, 2009 waren es 54,2. Damit bleibt es auch bei den 15 von 27 Sitzen im Gemeinderat. Mit Blick auf die Ortsräte schmerzt den CDU-Mann die Tatsache, dass in Steinberg-Deckenhardt nur noch ein Christdemokrat vertreten ist. In Oberthal hingegen konnte die Union einen Sitz hinzugewinnen. Eben jenen Sitz hat die SPD nun im Oberthaler Ortsrat weniger. Ein Umstand, den Walter Kunkel, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, sehr bedauert. Auf Gemeindeebene hat die SPD 40,8 Prozent erreicht, das ist ein Plus von 4,8 Prozentpunkten. Dies ist ebenso wie der Zugewinn eines Sitzes im Gemeinderat ein Erfolg. Dennoch sagt Kunkel: "Wir hätten uns mehr erhofft." Es ist der Partei nicht gelungen, die Mehrheitsverhältnisse zu kippen. Die Sozialdemokraten bleiben in der Opposition - nur mit elf statt zuvor zehn Sitzen.

"Es macht mich betroffen, dass die Wahlbeteiligung so zurückgegangen ist", sagt Kunkel. Oberthal sei immer ganz weit vorne gewesen, wenn es um die Zahl jener ging, die zur Wahlurne gepilgert waren. Sorgenvoll beobachtet auch Rausch diese Entwicklung. "Wir müssen uns fragen, warum wir 30 Prozent der Wähler nicht mehr erreichen", so der CDU'ler.

Neben dem Rückgang der Wähler ist dem 63-jährigen Kunkel aufgefallen, dass es "außerordentlich viele ungültige Stimmen gab". Auch ein Umstand, der den Kommunalpolitiker beschäftigt. "Ich habe noch mehr erwartet", gesteht hingegen Rausch. Es habe fast 1000 Briefwähler gegeben, von denen die Mehrheit zuhause die Kreuzchen machte und nur wenige im Rathaus. "Wir haben die Unterlagen übersichtlich geordnet", betont der 51-Jährige. Dennoch habe er befürchtet, dass dabei einiges schief geht.

Im Oberthaler Gemeinderat gibt es 27 Sitze. Die CDU hat weiterhin 15 davon inne, die SPD kommt nun auf 11 Sitze (zuvor 10). Karin Rohrmüller von der Linken behält ihren Sitz als Einzelkämpferin im Rat. Die Grünen, die zuvor einen Sitz hatten, waren nicht mehr angetreten.Eine Mehrheit für die CDU im Tholeyer Gemeinderat. Das ist schon Tradition. Jetzt stellen die Christdemokraten sogar eine Zweidrittel-Mehrheit im Rat (22 von 33 Sitzen) und konnten sechs Prozentpunkte zulegen. 64,5 Prozent der Wähler machten ihr Kreuzchen für die Union. "Unser Ergebnis ist gut, wir sind zufrieden", kommentiert Spitzenkandidat Hermann Josef Schmidt bescheiden. Der Christdemokrat sieht den Erfolg seiner Partei als Bestätigung für die Arbeit in den zurückliegenden Jahren. Über Parteigrenzen hinaus habe der Rat "konstruktiv und sachlich zusammengearbeitet".

Für Andreas Türk, Spitzenkandidat der SPD, ist das "zu erwartende Wahlergebnis" eingetreten. Der 40-jährige Sozialdemokrat feut sich über den dazugewonnenen Sitz im Gemeinderat, dort hat seine Partei nun insgesamt neun Sitze. Das stimmt zufrieden, obwohl "natürlich jeder von einem noch besseren Ergebnis träumt". Was den SPD-Mann betrübt, ist die "relativ schwache Wahlbeteiligung". Diese ist um zirka vier Prozentpunkte auf 64,7 Prozent gesunken. "Es hat auch viele ungültige Stimmen gegeben", so Türk. Man müsse sich in Zukunft Gedanken machen, wie man den Wähler nochmal erreichen kann.

Mehr Bürgerentscheide - das ist Christof Falkenhorsts Strategie, um die Bürger in Sachen Politik wieder stärker einzubinden. Der Spitzenkandidat der Linke bewertet die gesunkene Wahlbeteiligung noch nicht als dramatisch. Doch gelte es, die Bürger mitzunehmen. Das sieht Hermann Josef Schmidt ähnlich. Mit 64 Prozent Beteiligung liege man noch im deutschlandweiten Schnitt. Sollte die 50-Prozent-Marke erreicht werden, würde er sich Sorgen machen.

Vier Parteien sind künftig im Tholeyer Gemeinderat vertreten. Dort sind insgesamt 33 Sitze zu verteilen. Die absolute Mehrheit hält die CDU mit 22 Sitzen (zuvor: 20). Die SPD kommt nun auf neun Sitze (zuvor: 8), die Linke auf einen (zuvor: 3), und die Grünen behalten ihren einen Sitz. Die FDP war bei der Wahl nicht mehr angetreten und ist somit nicht mehr Teil des kommunalen Gremiums.

Christof Falkenhorst "muss das Ergebnis erstmal sacken lassen". Er wird nun als Einzelkämfer für die Linke im Gemeinderat antreten. "Man ist in keinem Ausschuss vertreten, kann keine Anträge stellen", so Falkenhorst. Das mache es noch schwieriger, zu gestalten. Aber getreu dem Motto "Jetzt erst recht" geht er seine Aufgabe positiv an.

Keine gravierenden Änderungen wird es im Nohfelder Gemeinderat geben. Die im Rat vertretenen Gruppierungen bleiben die gleichen. Die CDU behält 16 Sitze, die SPD gewinnt einen Sitz und kommt nun auf 14. Die Linke ist weiterhin mit einem Sitz vertreten. Die größte Veränderung hat die UBNN zu verkraften. Sie verliert nicht nur einen Sitz, sondern auch ihren Fraktionssprecher Steffen Schopper, der es als Spitzenkandidat auf der Gebietliste nicht in den Rat geschafft hat. Denn der Gemeinderat wird nach folgendem Schema besetzt: Zwei Drittel werden über die Bereichsliste gestellt, ein Drittel kommt über die Gebietsliste. Da die UBNN nur über zwei statt bisher drei Sitze verfügt, bleibt die Gebietsliste und damit auch Schopper außen vor.

Dieser sieht das gelassen. "Wir haben unser erstes Wahlziel erreicht: Wir haben die absolute Mehrheit einer anderen Partei verhindert." Er selbst könne gut damit leben, nicht mehr im Rat vertreten zu sein, und werde weiter seine Kollegen unterstützen. Ärgerlich allerdings: 16 Stimmen mehr - und die UBNN hätte den dritten Platz sicher gehabt, sagt Schopper. "Das hat an den Grünen gelegen." Die Grünen sind zwar angetreten, haben aber keinen Sitz im Rat erobern können. Für Grünen-Spitzenkandidatin Sabine Müller ist das nicht weiter schlimm: "Ich bin nicht enttäuscht."

Die Spitzenkandidaten der beiden großen Fraktionen zeigen sich nicht überrascht über das Ergebnis. "Die UBNN hat die Realität eingeholt", sagt Eckhard Heylmann von der SPD. Sie habe keine politischen Akzente gesetzt, "die die Bevölkerung ansprechen". Vor allem jetzt, da der Ferienpark, Hauptthema der UBNN, abgehakt sei. Auch Andreas Veit von der CDU will nicht verleugnen, dass er einen Hauch von Schadenfreude verspürt. Die UBNN, so Veit, habe vor der Wahl ein Flugblatt verteilt, das "falsche Behauptungen", unter anderem zum Ferienpark, enthalten habe. Und sei nun dafür abgestraft worden. Aber Veit und Heylmann blicken in erster Linie auf ihre Parteien. Des einen Freud ist des einen Leid. Während der SPD-Mann sein Hauptziel als erreicht ansieht, nämlich die absolute Mehrheit der CDU zu verhindern. So ist genau das das Wunschziel der CDU gewesen. "Es war allerdings kein realistisches Ziel, daher hält sich die Enttäuschung in Grenzen", sagt Veit. Alles andere als enttäuscht ist die SPD. Heylmann habe damit gerechnet, die 13 Sitze im Rat zu halten. "Einer mehr, das ist natürlich ein Grund zur Freude." Das zeige, dass die Arbeit anerkannt werde - "und das macht mich stolz". Und er blickt nach vorne: "Wir arbeiten gut weiter, vielleicht holen wir dann bei der nächsten Wahl noch einen Sitz."

An der Arbeit im Rat werde sich vermutlich nicht viel ändern. Veit kündigte an, auch künftig keine feste Koalition einzugehen. Auch für Heylmann ist das denkbar, aber seine Fraktion hat sich gestern Abend erst entschieden, wie es weitergehen soll.

Enttäuscht über das Ergebnis zeigt sich Heike Kugler von den Linken: "Ich hätte mir gewünscht, dass wir zu zweit in den Rat einziehen." Aber bei nur einem Sitz ist Kugler sozusagen Einzelkämpferin. Sie sieht aber das Potenzial, dass das bei der nächsten Wahl besser sein wird.

Produktion dieser Seite:

Melanie Mai

Evelyn Schneider

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